Quo vadis, SPD? Kreis-Genossen diskutieren

Forum mit Dietmar Nietan : Quo vadis, SPD? Kreis-Genossen diskutieren

Dramatische Stimmverluste bei den Wahlen im vergangenen Jahr, heftige Debatten über die Regierungsbeteiligung in der Groko und nicht zuletzt lebhafte Diskussionen beim „SPD Debattencamp“, an dem sich Tausende Mitglieder im November in Berlin beteiligten, haben in der SPD einen Erneuerungsprozess angestoßen.

„Was muss anders werden?“, fragten auch die Genossen des SPD Ortsvereins Jülich bei ihrer ersten Mitgliederversammlung des Jahres. Eingeladen ins Jülicher AWO-Heim waren alle Mitglieder des Kreises Düren, um ihre Meinungen und Ideen in die programmatische Neuaufstellung einzubringen, die der Parteivorstand am 10. und 11. Februar in die Wege leiten wird. SPD-Bundesschatzmeister Dietmar Nietan (MdB) berichtete über den aktuellen Stand und stellte sich den Fragen.

In Schutt und Asche

Zu Beginn erinnerte OV-Vorsitzende Katja Böcking an die „Euphorie, die wir im vergangenen Jahr zur gleichen Zeit hatten“. Nun liege zwar vieles in Schutt und Asche, aber wichtig sei, sich nicht alles kaputtreden zu lassen. Auf den Zusatz „Volkspartei“ könne man im Moment gut verzichten, angesagt sei der feste Wille, gemeinsam etwas auf die Beine zu stellen.

Dietmar Nietan zeigte sich zuversichtlich. „Ich bin guter Dinge, dass mit der SPD wieder zu rechnen ist“, stieg er in die Diskussion ein, wies aber zugleich auf ein „Phänomen“ hin, das ihm große Sorgen bereite. Gemeint war ein dramatischer Wandel in der Wahrnehmung der Menschen von politischer Arbeit. Heute sei es viel entscheidender, welche Erregungswellen durch die Sozialen Netzwerke gingen. „Ein Tweet mit einer knackigen Botschaft, egal ob wahr oder falsch, Hauptsache knackig, wird viel schneller verbreitet als ein trockenes, aber sachlich ausgewogenes Dossier.“

Daraus ergebe sich für eine Partei wie die SPD, die nicht regieren wolle um des Regierens willen, sondern um für die Menschen etwa zu bewegen, ein großes Problem. So griff Nietan den Gedanken auf, dass nicht nur die Errungenschaft der Aufklärung in Gefahr sei, sondern auch die Demokratie und die freie Presse, wenn die Wirklichkeit gegen die Wahrnehmung keine Chance hat. Am Beispiel Hambacher Forst zeigte Nietan auf, wie zwei konträre Positionen viel Zulauf erhielten. Auf der einen Seite die der AfD, für die es keinen vom Menschen gemachten Klimawandel gibt, „was natürlich Humbug ist“, und auf der anderen Seite die der Grünen, die sagen, so schnell wie möglich aus der Kohle aussteigen.

„Ja, wir müssen aus der Kohle aussteigen, aber das muss verantwortungsvoll geschehen, wir müssen die Arbeitnehmer mitnehmen“, sei genau die richtige Positionierung in der Mitte. Das Problem sei, dass man damit aber in der Bevölkerung als angepasst und langweilig wahrgenommen werde.

Wieder bemerkbar machen

Damit näherten sich die Genossen dem Kernpunkt der Veranstaltung, wie die SPD sich, ohne ihre Werte aufzugeben, wieder bemerkbar machen könne. Nietan zählte hierzu vier in Berlin gebildete „Lenkungsgruppen“ auf, in denen Ideen und Gedanken ausgewertet werden. Die definierten Bereiche lauten „Wachstum für alle“, „Ein neues Miteinander“, „Arbeit von morgen“ und „Wir in der Welt“. Priorität hätten im Moment die Europawahlen, aber ohne Änderungen gebe es keine Erneuerung. „Wir werden Mut haben, wir sind im Moment dabei, uns richtig neu aufzustellen“, rief er den Genossen kämpferisch zu.

Diskussionsbeiträge der Genossen beschäftigten sich mit „Arbeitsverträgen, die im Forschungszentrum in bestimmten Bereichen ausgehebelt würden“, mit dem Hauptproblem fehlender Wahrnehmung, der nicht angesprochenen Migrationsfrage oder den künftigen Verkehrsplanungen. Nietan zeigte sich souverän bei der Beantwortung der breitgefächerten Fragen, blieb dabei auf Augenhöhe mit den „einfachen Parteimitgliedern“. Einen bemerkenswerten Beitrag brachte Justin Vogt, Geschäftsführer der Dürener Jusos, in die Diskussion ein.

„Es bringt überhaupt nichts, wenn wir Facebook und Twitter verteufeln“, betonte der sich schwerpunktmäßig mit der Digitalisierung beschäftigende Nachwuchspolitiker. Es könnte viel mehr gemacht werden, wenn nicht die Finanzen so sehr weggebrochen wären, sagte der Schatzmeister und erinnerte an den Mitgliederstand, der nicht mehr eine Million betrage, sondern 450.000 und an das Wahlergebnis von 20 statt wie früher über 40 Prozent.

Gegen Ende der fast dreistündigen Versammlung stand das Thema Gerechtigkeit und Solidarität im Mittelpunkt. Dietmar Nietans positives Fazit des Abends lautete: „So ein Abend wie heute zeigt mir, dass die Partei nicht tot ist. Schaut euch an, welchen Stein wir am 10./11. Februar ins Wasser werfen werden.“

(jago)
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