Linnich: Linnichs Haushalt im Soll, Grünes Licht für Laternen

Linnich: Linnichs Haushalt im Soll, Grünes Licht für Laternen

Es ist eine ungewöhnliche Situation. Linnichs Haushalt für das Jahr 2012 wurde erst in der zweiten Jahreshälfte verabschiedet und ist noch immer genehmigt. Das soll Mitte September erfolgen, ließ der Kreis durchblicken.

Dennoch soll die Kämmerei ihrer Pflicht nachkommen, und halbjährlich oder vierteljährlich Bericht erstatten, ob sich die Finanzlage der Stadt so entwickelt, wie der Plan prognostiziert.

Für die Momentaufnahme Ende August kann der Linnicher Kämmerer das sicherlich so feststellen. Es gab noch keinen Ausreißer, der den Haushalt 2012 erschüttert hätte. Aber Zittern stellten die Finanzseismologen Volkmar Hensen und Hans-Josef Corsten sehr wohl fest.

Unter dem Strich bewegt sich das Aufkommen an Gewerbesteuer zwar im Rahmen der Schätzung von 8,2 Millionen Euro. Aber das Ergebnis ist labil. Die nackte Zahl erklärt nicht ihr Zustandekommen. Wenn Rückerstattungen erfolgen müssen, gleichzeitig aber unerwartete Mehreinnahmen erzielt werden und die beiden Posten sich quasi aufheben, scheint alles in Ordnung zu sein.

Corsten aber warnte den Finanzausschuss vor. Es sei fraglich, ob der Ansatz von gut 8 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen im Haushaltsentwurf des nächsten Jahres nicht nach unten revidiert werden müsse. Wenn in diesem Jahr Rückerstattungen an den größten Gewerbesteuerzahler erfolgten und wenn man sich vor Augen hält, dass Gewerbesteuerzahlungen vor Vorausleistungen sind, die aber im Nachhinein spitz abgerechnet werden, ist Vorsicht nicht der schlechteste Ratgeber.

Da die Stadt bis zur Haushaltsgenehmigung nur das finanzieren darf, was unabwendbar ist, ist der Topf für Investitionen finanziell noch gut gefüllt. Das ändert sich jetzt schlagartig. Wie Corsten freudig dem Werks- und nun auch dem Finanzausschuss eröffnete, darf die Stadt das Projekt Erneuerung der Straßenbeleuchtung angehen.

Auf zwei Jahre verteilt, werden dafür rund 1,2 Millionen aufgebracht. Dazu gibt es einen Zuschuss vom Bund in Höhe von 270.000 Euro.

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