Jülich: Jülicher Genossen diskutieren über das Ja oder Nein zur Groko

Jülich : Jülicher Genossen diskutieren über das Ja oder Nein zur Groko

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Jülich hatte sich nach Worten seiner Vorsitzenden Katja Böcking spontan entschlossen, zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung einzuladen, die knapp 40 Genossen ins AWO-Heim lockte. Einzelne hatten beim laufenden Mitgliederentscheid bereits mit Ja zum Koalitionsvertrag gestimmt, andere mit Nein, wie sie freimütig bekannten.

Eine größere Gruppe ringt offenbar noch mit sich und versprach sich durch Information und Diskussion Hilfe bei der Entscheidung pro oder contra Großer Koalition.

SPD-Ortsvereinsvorsitzende Katja Böcking moderierte die außerordentliche Mitgliederversammlung. Foto: Wolters

Von der Parteiführung in Berlin haben alle Ortsvereine eine Power-Point-Präsentation erhalten, die Katja Böcking allerdings modifiziert hatte, da sie „zu einseitig war“. Zu Beginn der Versammlung sauste sie also im Schnelldurchgang durch 177 Seiten Koalitionsvertrag, dessen Kapitel sie schlaglichtartig ducharbeitete. „Wir träumen nicht mehr von einer gerechteren Welt“, lautete ein Fazit.

Überschriften der SPD

Die Überschriften seien zwar SPD, doch im Kleingedruckten folgten Einschränkungen. So seien allein 16 Kommissionen (!) vorgesehen, in denen die Vorschläge zu konkreter Politik entwickelt werden sollen. Nicht zuletzt fehlt es Böcking, die über ihre Entscheidung nichts verriet, an einer übergeordneten Vision der GroKo. Andererseits bezeichnete sie ihre Partei als zerrissen. „Wir können nur verlieren“, äußerte sie die Befürchtung, dass bei einer Neuwahl viele Stimmen an die AfD verloren gehen würden.

Die muntere Diskussion, die sich anschloss, behandelte zunächst Einzelaspekte des Vertrags, Dinge, die darin vermisst werden oder nicht richtig zur Geltung kommen, beispielsweise bei der Pflege, beim Strukturwandel oder in der Rentenpolitik.

Einhellige Kritik galt nicht zuletzt dem Parteivorstand in Berlin, der zuletzt „kein Fettnäpfchen ausgelassen hat“. Rasch wurde deutlich, dass die Genossen nicht allein das Mitgliedervotum zur GroKo umtreibt, sondern viel mehr noch die anhaltende Krise ihrer Partei, die ihren Stimmenanteil bei Bundestagswahlen in relativ kurzer Zeit halbiert habe.

Einer der älteren Parteimitglieder erinnerte daran, dass es den Genossen in den Niederlanden und Frankreich derzeit ähnlich oder sogar noch schlimmer ergehe. „Es ist noch Luft nach unten“, nahm das ein Sozialdemokrat mit Galgenhumor.

Eine Frau, die sich erst kürzlich der Partei angeschlossen hat, beklagte, wie die SPD mit ihrem Vorsitzenden Martin Schulz umgegangen sei. „Der hat mir leid getan“, sagte sie, und das sei auch der Grund für ihren Eintritt gewesen, um so vielleicht den innerparteilichen Umgang miteinander verbessern zu können.

Agenda-Politik aufarbeiten

Ein Thema, das auch weiterhin bei der SPD nicht aufgearbeitet ist und in vielen Köpfen rumort, ist offenbar Gerhard Schröders „Agenda 2010“, mit der viele noch immer nicht ihren Frieden gemacht haben und das auch nicht gar nicht vorhaben.

Hermann Heuser, SPD-Bürgermeister aus Niederzier, wo es keine derartige Veranstaltung gibt, hielt als Gast einen flammenden Apell für die Große Koalition. „Ich habe keinen Bock auf Wahlkampf“, sagte der Gast aus der Nachbarkommune, der sich als Pragmatiker bezeichnete, der kein Ideologe sei. Die Parteispitze habe Bockmist gebaut und kläglich versagt, doch nun „geht es darum, das Leben der Menschen zu verbessern“. Nun besteht auch die Chance auf einen Neuanfang.

Heuser rief deshalb dazu auf, „die Partei von der Basis her neu aufzustellen und junge Leute zu gewinnen“. Hier galt sein unverhohlener Neid den Jülicher Parteifreunden, die unlängst mit der Wahl von Katja Böcking zwei Defizite der SPD in einer Person ausgeglichen haben: Fehlende Frauen und junge Leute, die vor der Verantwortung keinerlei Scheu haben.

Mehr von Aachener Nachrichten