Jülich: Jülicher CDU darf sich über 16 Sitze im Stadtrat freuen

Jülich: Jülicher CDU darf sich über 16 Sitze im Stadtrat freuen

Menschen machen Fehler - aber EDV-Systeme auch. Das musste die Jülicher Verwaltung nach den Kommunalwahlen feststellen. Das von der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale zur Verfügung gestellte Verfahren zur Kommunalwahl ermittelte die Sitzverteilung im Rat infolge eines Berechnungsfehlers falsch.

Aus diesem Grund musste sich der Wahlausschuss zunächst mit der korrigierten Fassung der Wahlergebnisse beschäftigen und strittige Fragen klären, ehe das Resultat einstimmig angenommen wurde.

Die CDU erlangte in den Wahlbezirken 15 Direktmandate, die UWG JÜL drei. Darüber hinaus erhielt der Einzelbewerber Christian Klems im Wahlbezirk Welldorf die meisten Stimmen und wurde somit ebenfalls direkt in den Rat gewählt. Er wird allerdings bei der nach dem Stimmenverhältnis berechneten Sitzverteilung nicht berücksichtigt, da für ihn keine Reserveliste zugelassen ist.

Zahl der Mandate aufgestockt

Da der CDU auf Grund ihrer Stimmen nur 14 Sitze zustehen, sie aber 15 Direktmandate erlangt hat, muss die Zahl der Sitze von 37 auf 40 aufgestockt werden, damit eine Sitzverteilung nach dem Verhältnis der Stimmenzahlen gewährleistet ist.

Unter Hinzurechnung des Mandats von Christian Klems hätte der Rat demzufolge 41 Sitze. Das Kommunalwahlgesetz schreibt allerdings eine gerade Anzahl der Sitze vor, weshalb ein weiterer Sitz addiert werden muss.

Diesen Schritt hatte das Datenverarbeitungssystem bei der Ermittlung der Sitzverteilung nicht berücksichtigt und unter den sechs angetretenen Parteien 40 anstatt 41 Sitze aufgeteilt.

Wahlleiter Frank Muckel ermittelte aufgrund dessen die Sitzverteilung neu und gab sie im Wahlausschuss bekannt. Demnach wird die CDU in Zukunft mit 16 Sitzen im Stadtrat vertreten sein.

Ingrid Stauch (CDU) rückt auf

Nach dieser neuen Berechnung rückt Ingrid Stauch von der Reserveliste der CDU in den Rat nach. Bei den übrigen Parteien änderte sich nach der Korrektur nichts. Der UWG JÜL stehen weiterhin neun Sitze zu, der SPD acht. Die Grünen besetzen vier Sitze, die FDP drei. Die Linke schickt einen Vertreter. Mit dem Direktmandat von Christian Klems besteht der Rat nun aus 42 Mitgliedern.

Die Ergebnis der Bürgermeisterwahl stellte den Ausschuss nicht vor solche Probleme. Negativ ins Auge fiel den Mitgliedern lediglich die hohe Zahl der ungültigen Stimmen, die mit 1103 rund doppelt so hoch war wie bei der letzten Wahl. Der Ausschuss nahm auch diesen Beschluss einstimmig an. Mit dem alten und neuen Bürgermeister Heinrich Stommel als 43. Mitglied des Rats ist eine Patt-Situation nicht möglich.