Gemeinderat Aldenhoven senkt die Grundsteuer B

Einstimmiger Ratsbeschluss : Aldenhoven senkt Grundsteuer B

Einstimmig hat der Aldenhovener Gemeinderat am Donnerstag den Haushaltsentwurf 2019 verabschiedet, nachdem die Kommunalpolitiker in der Dezember-Sitzung ihr Plazet noch verweigert und der Verwaltung unter anderem eine substanzielle Senkung der Grundsteuer B verordnet hatten.

Tatsächlich hat Kämmerer Michael Ossenkopp den Etatentwurf wieder aufgeschnürt und nach Vorgabe der Politik diverse Kostenstellen geändert mit dem Ergebnis, dass die Grundsteuer♦B von 880 auf 820 Punkte gesenkt wird. Das entspricht gegenüber dem ursprünglichen Entwurf einer Mindereinnahme von rund 250.000 Euro. Gleichwohl weist der Haushalt weiterhin einen Überschuss aus, auch wenn dieser mit 6040 Euro ziemlich klein ausfällt.

Zudem ist es Ossenkopp gelungen, eine unerwartete Mehrausgabe haushalterisch aufzufangen. Von den 6173 Mitgliedern des Fördervereins Kleinschwimmhalle Siersdorf (FKS), klar erkennbar durch ihre T-Shirts mit FKS-Aufdruck, hatten sich zahlreiche im Sitzungssaal des Rathauses eingefunden, denn der FKS betreibt für seine Schwimmkurse auch das dortige Lehrschwimmbecken, für dessen Sanierung nach ersten Erkenntnissen rund 280.000 Euro benötigt werden. Die genaue Höhe des Sanierungsbedarfs wird noch ein Gutachter ermitteln. Zur Finanzierung der Sanierungskosten hat der Kämmerer eine elegante Lösung ersonnen: Im Jahresabschluss für 2018, als der Schaden offenbar geworden ist, bildet er eine außerplanmäßige Instandhaltungsrückstellung in Höhe von 280.000 Euro. Zudem werden für 2019 zusätzliche Finanzmittel in gleicher Höhe berücksichtigt und der Rahmen für Investitionskredite in entsprechender Höhe ausgeweitet. Nicht zuletzt ist der FKS bereit, sich mit 30.000 Euro an den Sanierungskosten zu beteiligen. Der Betrag soll über eine Reduzierung des gemeindlichen Zuschusses um 3000 Euro über die kommenden zehn Jahre erfolgen.

Bei einer Laufzeit des Kredits von 20 Jahren und einem Zinssatz von zwei Prozent ergibt das einen Mehraufwand für die Gemeinde von jährlich rund 14.000 Euro, die im Haushalt aufzufangen seien, wie Michael Ossenkopp erläuterte.

„Im Laufe des Jahres kann es zu Problemen kommen“, unkte Bürgermeister Ralf Claßen zwar nach der einstimmigen Haushaltsverabschiedung, doch Fraktionsvorsitzender Dieter Froning (FWG) hielt dem entgegen, dass der Gemeinde rund 150.000 Euro mehr als 2018 zur Verfügung stünden.

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