Jülich: „Blitze” macht den Jülicher Richtern mehr Arbeit

Jülich: „Blitze” macht den Jülicher Richtern mehr Arbeit

Das Jülicher Amtsgericht mag von Außen wie ein Hort der Ruhe wirken. Dieser Schein trügt. Hinter den Mauern und dem dunklen Holzportal sind Justitias Kinder überaus fleißig. Und das in Zahlen messbar, wie ein Blick in die Bilanz des Jahres 2011 belegt.

Richter Rainer Harnacke, Leiter des Amtsgerichts, zieht eine Parallele zur freien Wirtschaft. „Die Arbeitsbelastung ist relativ hoch”, resümiert er. „Und das kann man allgemein für die Justiz feststellen.”

Arbeitspensum und Leistungsdruck sind keine unbekannten Begriffe, sondern gehören zum Tagesgeschäft. Sie ergeben sich quasi von selbst. Akten und Vorgänge müssen abgearbeitet werden, bevor sie sich zu Stapeln auftürmen.

Drei Richter und vier Richterinnen fällen im Jülicher Amtsgericht Urteile. Bemerkenswert ist nicht die Anzahl, die Zusammensetzung allerdings schon, denn hier hat sich ein Wandel vollzogen. „Wir hatten früher immer eine Richterin und sechs Richter.

Es ist eine Erscheinung in der Justiz, dass immer mehr Frauen eingestellt werden.” Die Gründe haben weniger mit irgendwelchen Quotenregelungen zu tun. Der Richterberuf sei familienfreundlich und biete etwa auch durch den Umstand, dass Richter in der Regel nicht versetzt werden, ein hohes Maß an Sicherheit.

Den Löwenanteil der Fälle, die in Jülich verhandelt werden, bilden Zivilsachen. Zwei Richter fällten im vergangenen Jahr 1215 Entscheidungen. Hier setzte sich die rückläufige Tendenz der Fallzahlen von 1307 im Jahr 2009 und 1290 Fällen im Jahr 2010 fort.

Ebenfalls zwei Richter befassen sich mit Familiensachen. Scheidungen, Unterhalts- und Sorgerechtsentscheidungen etc. summierten sich im Jahr 2011 auf 879 Fälle (zum Vergleich: 954 Fälle in 2010 und 911 Fälle in 2009). „Das sind zum Teil sehr tiefgreifende Entscheidungen, so dass in diesem Bereich der Personalstand verstärkt werden musste”, erläutert Harnacke.

Eine Richterin arbeitet die Strafsachen ab. 686 waren es im vergangenen Jahr, und damit fast so viele wie im 2009 (692). Lediglich 2010 „wogen” die Strafsachen mit 635 Fällen etwas leichter.

„Eine interessante Entwicklung” verzeichnete der Bereich Bußgeldverfahren. Dort ist der sprunghafte Anstieg der Fallzahlen von 283 im Jahr 2009 auf 697 im Jahr 2010 auffällig. „Das liegt einzig und allein an der Blitze am Jackerather Kreuz”, schmunzelt Harnacke.

Die Geschwindigkeitsmesssäule auf der A 44 bescherte dem Gericht mit Bundesligatrainer Felix Magath den prominentesten Klienten. Mit 607 Fällen im vorigen Jahr ist die Zahl zwar leicht gesunken, aber nach wie vor auf hohem Niveau.

Geringe Schwankungen

Der Jugendstrafrichter hatte 317 Fälle zu beurteilen. Auch hier sind die Schwankungen gering (2009: 304 Fälle; 2010: 352 Fälle).

Eine Spitze erlebten die Zwangsversteigerungen im Jahr 2010. 103 Mal fiel der Hammer. 2009 mit 75 Fällen und 2011 mit 80 Versteigerungen bewegten sich in etwa auf gleichem Level. Zwangsversteigerungen liegen im Übrigen in der „Obhut” eines Rechtspflegers.

Als „immer noch auf einem sehr hohen Niveau” sieht Harnacke die Betreuungsverfahren. 350 waren es 2011 (2009: 337; 2010: 363). „Wir werben dafür, Vorsorgevollmachten auszufüllen”, erinnert Harnacke an die eigene Informationsveranstaltung.

„Ohne Vorsorgevollmachten würde die Zahl der Betreuungsverfahren geradezu explodieren.” Die Verfahren sind aufwändig. Anhörungen seien notwendig und gegebenenfalls „muss der Richter rausfahren”.

Auch der mittlere Dienst steht unter einer hohen Arbeitsbelastung. Dieser Bereich wurde daher auch um zweieinhalb Stellen aufgestockt. Als bedenklich wertet Harnacke eine sich abzeichnende Veralterung. Im gehobenen Dienst läge im Jülicher Gericht das Durchschnittsalter bei 50 Jahren. Tendenz zunehmend.

Die Situation werde absehbar schlechter. „Abgänge werden nicht mehr durch Zugänge kompensiert; ein allgemeines Problem der Justiz.”

Immerhin senkt ein Neuzugang den Altersdurchschnitt im Jülich. Sandra Kollatz (38) ist seit 1. Februar Geschäftsleiterin. Sie wechselte vom Amtsgericht Düren, wo sie zuletzt stellvertretende Geschäftsleiterin war, in die Herzogstadt.