Jülich: Beitragsfreiheit steht auf dem Prüfstand

Jülich: Beitragsfreiheit steht auf dem Prüfstand

Wieviel darf Bildung kosten? Darüber diskutierte in Jülich der Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport. Dort stand das bis dato beitragsfreie erste Jahr in der Offenen Ganztagsschule (OGS) zur Debatte.

Eingeführt, um die Skepsis der Eltern gegenüber diesem neuen Angebot abzubauen, ist seitdem die Zahl der OGS-Schüler deutlich gestiegen. Die für die Beantragung von Bundesmitteln gemeldete Zahl von Gruppen, die das Angebot der OGS wahrnehmen, konnte dadurch erreicht werden.

Wenig begeistert von der Abschaffung des beitragsfreien Schuljahres zeigten sich die Sozialdemokraten. „Die SPD-Fraktion sieht das etwas anders”, meinte Helma Borowski (SPD). „Wir wollen die Kinder aus den sozialschwachen Familien erreichen,” erklärte die Sozialdemokratin weiter. Daher solle das erste Jahr auf jeden Fall beitragsfrei bleiben.

In die gleiche Kerbe schlug Fraktionskollege Ansgar Kieven und hätte am liebsten gleich jedweden Beitrag abgeschafft. Aus Sicht der SPD-Fraktion müsse es zwingend so sein, dass Bildung sukzessive von Beiträgen befreit werde. „Das gilt insbesondere, wenn sich eine Stadt wie Jülich auf die Fahne schreibt, kinderfreundlich zu sein.” Daher gelte es, einen entsprechenden Appell an den Haupt- und Finanzausschuss zu richten, forderte Kieven.

Mit ihrem Portemonnaie-freundlichen Vorstoß standen die beiden Genossen allerdings ziemlich allein auf weiter Flur. Lambert Schmitz (CDU) konterte doch gleich, dass sich jeder wünsche, Beiträge seien überflüssig. Allerdings sei auch zu bedenken, wie derartige Angebote dann überhaupt noch bezahlbar wären. „Bei dem Appell an den Haupt- und Finanzausschuss möchte ich dann gerne euren Deckungsvorschlag sehen”, meinte Schmitz.

Ähnlich argumentierte auch Hildegard Viehöfer-Emde (CDU), Rektorin der Katholischen Grundschule Aldenhoven. „In anderen Kommunen war die OGS nie beitragsfrei. Wir müssen uns der Realität beugen. Da brauchen wir nicht zu diskutieren. Wir wünschen es uns anders, aber es ist nicht so.”

Hohes Defizit

Was die Christdemokratin damit meinte, zeigt die Gegenüberstellung von Ausgaben und Einnahmen der OGS der vergangenen Jahre. Betrug das Defizit im Schuljahr 2008/2009 noch rund 23.500 Euro, konnte es im darauffolgenden Jahr auf rund 13.000 Euro verringert werden.

Die steigenden Einnahmen aus den Elternbeiträgen hatten die Erwartung geweckt, das Defizit durch das weitere beitragsfreie Jahr weiter senken zu können. Dass dies ein Trugschluss war, zeigte das Schuljahr 2010/2011, in dem ein Defizit von knapp 26.500 Euro eingefahren wurde. Ein ähnlich hoher Verlust wird für das laufende Schuljahr erwartet.

Viehöfer-Emde sprach außerdem an, dass das Konzept der OGS nicht primär nur darauf ausgerichtet sei, Familien aus sozial schwachen Verhältnissen anzusprechen.

Vielmehr sei eine gesunde Mischung wichtig, gab auch Dr. Lutz Baumgarten (Bündnis 90/ Die Grünen) zu bedenken.

In diesem Zusammenhang wurde ebenso die sich wandelnde Gesellschaft angesprochen, in der sich insbesondere die Rolle der Frau in den letzten Jahren erheblich geändert habe. Das Nachmittagsangebot für Schüler der OGS sei demzufolge auch an berufstätige Eltern gerichtet, die dadurch eine Betreuung für ihre Kinder erhielten.

So bietet zum Beispiel die Gemeinschaftsgrundschule Jülich Nord als Offene Ganztagsschule Lernzeiten, Hallensport, Lernspiele am PC, eine Pantomime-AG oder Entspannungstechniken an.

Was so ein Angebot kostet, hängt in Jülich, wie in vielen anderen Kommunen, vom Einkommen der Eltern ab. So steigert sich der Beitrag in Zwanzig-Euro-Schritten bis 100 Euro monatlich, ab einem Einkommen von 61.355 Euro brutto. Verdienen die Eltern weniger als 12.271 Euro bleibt der Besuch der OGS beitragsfrei. Angesichts dieser Staffelung betonte Lambert Schmitz: „Die Beiträge sind ja nicht unermesslich.”

So sahen es wohl auch die meisten anderen Ausschussmitglieder und empfahlen bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung, das beitragsfreie Jahr zum neuen Schuljahr abzuschaffen.

Bleibt abzuwarten, was aus einem möglichen Appell der SPD-Fraktion an den Haupt- und Finanzausschuss wird.