Harsche Kritik an Baugebiet in Dürboslar: Planung rechtsfehlerhaft?

Harsche Kritik an Baugebiet in Dürboslar : Grundsätzliche Bedenken: Ist die Planung rechtsfehlerhaft?

Harsche Kritik an dem in Dürboslar geplanten Baugebiet im Bereich der Maarstraße übt die Gesellschaft zum Erhalt der Eulen (EGE). Deren Geschäftsführer, Diplom-Ingenieur Wilhelm Breuer, hat in einem Schreiben an die Gemeindeverwaltung Zweifel daran, dass artenschutzrechtliche Belange ausreichend berücksichtigt wurden.

Breuer: „Ohne eine durchgreifende Korrektur des Entwurfs ist diese Planung unserer Überzeugung nach rechtsfehlerhaft.“

Geplant ist auf dem Areal an der Maarstraße ein neues Wohngebiet. Auf rund 13.000 Quadratmetern sollen 18 Wohngrundstücke entstehen. Im Mai 2018 hatte der Gemeinderat einen entsprechenden städtebaulichen Vertrag mit einem norddeutschen Investor abgeschlossen. Das Problem: Die Fläche ist als geschützter Landschaftsbestandteil im Landschaftsplan eingetragen, unter anderem weil es sich um ein Brutgebiet für den Steinkauz handelt.

Bußgeldverfahren eingeleitet

Als Ende Februar eine 70 Jahre alte Linde auf einer Wiese an der Maarstraße illegal gefällt wurde, die als Brutplatz für ein Steinkauzpaar diente, lag die Vermutung nahe, dass hier jemand Fakten schaffen wollte. Das Umweltamt des Kreises hat nach Auskunft eines Sprechers den Verursacher inzwischen ermittelt und ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Unabhängig von diesem Vorfall hat die EGE grundsätzliche Zweifel an der Planung.

So sei das Areal ein „essentielles Nahrungshabitat“ des Steinkauzes. Eine Bebauung unmittelbar vor dem Brutplatz führe unweigerlich zur Aufgabe des Brutplatzes. Der könne nicht, wie von einem Gutachter vorgeschlagen, durch „anbringen von drei künstlichen Niströhren“ an eine andere Stelle verlagert werden. Zumal auch geklärt werden müsse, warum bereits vorhandene Nisthilfen bisher nicht angenommen würden.

Wilhelm Breuer: „Es bedarf (…) einer verlässlichen Grünlandbewirtschaftung oder -pflege.“ Entsprechende Festsetzungen würden in den Planungen der Gemeinde fehlen. Kritik gibt es auch noch in einem anderen Punkt. So habe man im Vorfeld zwar artenschutzrechtliche Belange mit Blick auf den Steinkauz und die Klappergrasmücke untersucht, streng geschützte Arten wie die Haselmaus und den Hirschkäfer außen vor gelassen – und das, obwohl gerade der Hirschkäfer „im und unterhalb des Brutplatzes“ von der EGE 2018 als Bestand selbst festgestellt worden ist.

Claßen: Wir prüfen das

Breuer verweist in dem Zusammenhang in seinem Schreiben an die Gemeindeverwaltung darauf, dass die Rechtsprechung eine vollständige Erhebung vorsieht und fordert nicht nur in diesem Punkt Nachbesserung. Mit den Kritikpunkten der EGE will sich die Gemeinde nun auseinandersetzen. Bürgermeister Ralf Claßen: „Unser Fachamt wird in Abstimmung mit dem Kreis Düren die einzelnen Punkte prüfen. Wenn tatsächlich Nachbesserungsbedarf bestehen sollte, werden wir Abhilfe leisten.“

Das Fazit von Breuer ist allerdings unabhängig von der zugesagten Prüfung der Gemeinde eher ernüchternd: Die in den Städten und Gemeinden in Flächennutzungs- und Bebauungsplänen beschlossene Siedlungsentwicklung sei verantwortlich für einen drastischen Rückgang des Steinkauzbestandes. Am Beispiel von acht Kreisen in der Kölner Bucht sei dies nachvollziehbar. Lag der Bestand dort 2003 noch auf dem sowieso schon niedrigen Niveau von 763 Brutpaaren, sei er bis 2016 auf 481 Brutpaare gesunken.

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