Linnich: Aktueller Linnicher Haushalt mit tickender Zeitbombe

Linnich : Aktueller Linnicher Haushalt mit tickender Zeitbombe

Nach Einbringung des Linnicher Etatentwurfs in der jüngsten Stadtratssitzung „wandert“ das Zahlenwerk derzeit durch die verschiedenen Fachausschüsse. Im Finanz- und Personalausschuss nutzte Volkmar Hensen aus der Kämmerei die Gelegenheit, im Schnelldurchgang wesentliche Teilbereiche des Entwurfs zu erläutern.

Zuvor übertrug der Ausschuss einstimmig Haushaltsreste bzw. Verpflichtungsermächtigungen, die zeitnah umgesetzt werden sollen und noch nicht vollständig abgearbeitet worden sind, auf das laufende Haushaltsjahr.

Ausgleichsrücklage aufgefüllt

Dessen Ausgangslage stellt sich so dar, dass der Jahresabschluss 2016 mit rund 3,1 Millionen Euro 2,3 Millionen besser als veranschlagt ausfällt. Der Überschuss fließt in die Ausgleichsrücklage, die 2018 in Anspruch genommen wird, um das strukturelle Defizit 2018 in Höhe von 4,6 Millionen Euro auszugleichen. Hensen wies darauf hin, dass der Haushaltsausgleich im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes bis spätestens 2021 erfolgen muss.

Das Vorziehen der Erhöhungen von Grundsteuern A und B sowie Gewerbesteuer um ein Jahr hatte Bürgermeisterin Marion Schunck-Zenker bereits im Stadtrat angekündigt. Gleichwohl sei für 2019 eine weitere Erhöhung vorgesehen, sagte Hensen. So steige die Grundsteuer B auf 600 Punkte — etwas weniger als durchschnittlich im Kreis Düren (674 Punkte) —, während die Gewerbesteuer 540 Punkte erreichen werde, was über dem Kreisdurchschnitt (493) liegt.

Aufgrund gestiegener Steuerkraft, die 2018 mit dem Rekordwert von 20,3 Millionen Euro bemessen worden sei, erhält Linnich 2018 und 2019 keine Schlüsselzuweisungen und muss aber gleichzeitig höhere Kreis- und Jugendamtsumlagen zahlen, die ebenfalls entsprechend der Steuerkraft errechnet werden. Die Belastung durch Umlagen addiert sich auf insgesamt 14,2 Millionen Euro, das sind 37 Prozent des Gesamtaufwandes.

Kassenkredite zurückführen

Von einer „tickenden Zeitbombe“ sprach Volkmar Hensen, als er die hohen Liquiditätskredite und die Entwicklung des Linnicher Schuldenstandes erwähnte. Der städtische Dispo von bis zu 30 Millionen Euro wird zum Mühlstein um den Hals der städtischen Finanzen, wenn die Zinsen von Werten um die 0 Prozent nach oben gehen. „Das schlägt sofort durch“, warnte der Finanzexperte aus der Verwaltung vor den Auswirkungen einer Zinswende auf die Linnicher Finanzen. Es sei deshalb sehr wichtig, die hohen Kassenkredite zur Sicherung der Liquidität zurückzuführen.

(ahw)