Wegberg: Stadt kauft nun doch neue Kehrmaschine

Sondersitzung : Kehrmaschinen-Streit ist beendet

Dass eine städtische Kehrmaschine hin und wieder Staub aufwirbelt, liegt in der Natur der Sache. Die Staubwolke, die die Wegberger Kehrmaschine hinterließ, war allerdings sehr beachtlich.

Aber sie ist ja auch defekt, die Kehrmaschine. Über die weitere Vorgehensweise wurde also heftig gestritten. Von Juli bis Oktober, in zwei Fachausschusssitzungen und im Rat, auf insgesamt 16 Seiten Beschlussvorlagen. Dann war wieder alles auf Anfang – und eine Sondersitzung des Ausschusses für Wohnen Bauen, Umwelt und Vergabe (WBUV) sollte es nun richten, das Problem städtische Kehrmaschine.

Eine Sondersitzung – das ist schon eine Ehre für eine profane Kehrmaschine. Dass die Kehrmaschine vor Beginn der Sitzung noch einmal durch den Ratssaal gefahren ist, die Ecken ausgekehrt, das zerschlagene Porzellan aufgesammelt und eine saubere Strecke hinterlassen hat, ist nur eine Vermutung. Fakt ist, dass sich der Ausschuss äußerst aufgeräumt und ohne lange Diskussionen mit dem Problem beschäftigte. Und siehe da: War eine Neuanschaffung in den Vormonaten noch ausgeschlossen worden, war nun eine überwältigende Mehrheit dafür.

Für die CDU meldete sich Fraktionsvorsitzende Petra Otten zu Wort. Nachfragen bei Experten hätten eindeutig ergeben, dass „ein Kauf am sinnvollsten erscheint.“ Bisher hatte die CDU eine Anmietung von 24 Monaten bevorzugt und war für diese Variante auch hart in den Kampf gegangen – bis hin zur Verweigerung einer weiteren Teilnahme an Diskussionen und Abstimmungen in der Ratssitzung.

Auch Mark Bonitz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender SPD, entschied sich für eine „sachlich und ökonomisch fundierte Entscheidung: Maschine ankaufen.“ In den vorhergehenden Sitzungen hatte der Fraktionschef der SPD, Ralf Wolters, stets für die Reparatur der alten Kehrmaschine als kostengünstigste Alternative plädiert.

Die Grünen seien „immer schon für den Neuankauf gewesen“, betonte Christiane Merz-Valsamidis, und hoffte, „dass das Thema Kehrmaschine nun endlich abgeschlossen wird“.

Ein Satz, dem sich der Ausschussvorsitzende Georg Gellissen (CDU) nur anschließen konnte, ehe er zur Abstimmung aufrief. Die überwältigende Mehrheit des Ausschusses war für eine Neuanschaffung. Mit drei Gegenstimmen von FDP und Afw, die weiterhin eine 24-monatige Langzeitanmietung bevorzugten, wurde der Ankauf der Kehrmaschine beschlossen. Was bei neun Jahren Abschreibungsdauer und Abschluss eines Fullservice-Vertrags in den ersten fünf Jahren zu monatlichen Kosten von 1823,42 Euro führen wird, danach ist mit monatlichen Kosten von 1097,22 Euro zu rechnen, sagt die Verwaltung.

Beobachtet wurde die Sitzung von einem guten Dutzend Zuhörern. Auch wenn die Mitglieder des WBUV irrtümlich annahmen, die Zuhörer seien wegen der Anfrage der Freien Wähler zur möglichen Asbestbelastung in der Wegberger Erich-Kästner-Grundschule gekommen – sie alle waren gekommen, um die Entscheidung zur Kehrmaschine live zu verfolgen. Und in Sachen Asbestbelastung gab die Verwaltung Entwarnung: Der erste Sanierungsabschnitt sei auf Asbest untersucht worden und ein Gutachten besage, dass die untersuchten Probematerialien kein Asbest enthielten.