Erkelenz: Neues Bündnis im Stadtrat

Erkelenz: Neues Bündnis im Stadtrat

Zukünftig wird es im Rat der Stadt eine politische Gruppierung weniger geben. Dies bestätigte Bürgermeister Peter Jansen auf der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses. In einem Schreiben vom 4. November hatten die beiden Ratsvertreter der Allianz 2010, Peter Fellmin und Siegried Otto, mitgeteilt, dass sie zukünftig mit den Freien Wählern der FW-UWG zusammenarbeiten werden.

Die Fraktion wird dann aus vier Stadtverordneten bestehen. Dies hatte auch der Fraktionsvorsitzende der FW-UWG, Otto Hübgens, bestätigt. Die Allianz war von Otto und Fellmin vor drei Jahren gegründet worden, nachdem beide aus ihren bisherigen Parteien, für die sie die Ratsmandate innehielten, ausgetreten waren. Beide waren damals angetreten, um eine „deutlich sozialdemokratisch geprägte Politik zu machen“, wie Otto damals betonte. Zuvor hatte er für Die Linke im Rat gesessen, die dadurch nicht mehr im Erkelenzer Stadtrat vertreten ist.

Kaum Auswirkungen

Fellmin hatte zuvor jahrelang für die SPD Ratsarbeit geleistet. Fellmin sprach mit Blick auf die Fusion von einer inhaltlichen und menschlichen Übereinstimmung von „von 70 bis 80 Prozent“, was er als Voraussetzung für die Fusion der beiden Gruppen bezeichnete. Schon in der Vergangenheit hatten beide Fraktionen gemeinsame Positionen vertreten, zum Beispiel bei den Haushaltsberatungen.

Die Fraktionsauflösung hat grundsätzlich keine Auswirkungen auf die bestehenden Ausschussbesetzungen in den Fach- und Bezirksausschüssen. Die neuen Parteifreunde, durch deren Wählerpotenzial die FW-UWG bei den kommenden Kommunalwahlen mit einer größeren Ratsfraktion rechnen können, wurden auch gleich in die Parteiarbeit eingebunden. Fellmin steht dem Vorsitzenden Christoph Moll als Stellvertreter zur Seite, Otto wurde als Beisitzer in den erweiterten Vorstand der FW-UWG gewählt.

Als nächster Schritt stehe nun die Beratung über die gemeinsame Kandidatenliste für die Kommunalwahl an, erklärte Fellmin. Ab Dezember segeln er und Otto unter der Flagge der Freien Wähler.

(hewi)
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