Kibiz-Reform: Jugendamt in Heinsberg nicht ohne Sorge

Kibiz-Reform : Kreisjugendamt nicht ohne Sorge

Die grundlegende Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) NRW soll am 1. August 2020 in Kraft treten. Friedhelm Sieben vom Jugendamt des Kreises Heinsberg stellte schon einmal den Referentenentwurf des neuen KiBiz im Jugendhilfeausschuss des Kreises Heinsberg vor.

Sieben hatte sein Studium des Referentenentwurfs in einer Powerpoint-Präsentation zusammengefasst. Was diejenigen unter den Ausschussmitgliedern, die in ihren Kindertageseinrichtungen von den Auswirkungen des neuen KiBiz betroffen sein werden, sehr nachdenklich gestimmt haben dürfte, war die Einschätzung von Friedhelm Sieben, dass er nicht wüsste, wie die zusätzlichen Aufgaben, die das Gesetz vorsehe, personell fristgerecht gestemmt werden könnten. Was wiederum CDU-Ausschussmitglied Heinz-Gerd Kleinjans zu der etwas sarkastischen Bemerkung veranlasste, ob denn in der Durchführungsverordnung zum neuen KiBiz Hinweise zu finden seien, wo zusätzliches Personal für die vorgeschriebenen Leistungen zu bekommen sei.

Erstmalig, so Sieben, sei neben dem Elternwillen auch das Kindeswohl in den Gesetzentwurf aufgenommen worden. Die Kinderpauschale, so Sieben, würde auch mit Geld der Kommunen erhöht werden. Der Gesetzentwurf sehe eine Flexibilisierung der Betreuungszeiten in die Morgen- und Abendstunden vor. Wie aber bei einer von den Eltern in manchen Fällen gewünschten Betreuungszeit von bis zu 60 Stunden dem Kindeswohl Rechnung getragen werde, erschließe sich ihm nicht ganz. Auf jeden Fall käme eine große Herausforderung auf die Gestalter der Dienstpläne zu. Die Schließtage der Einrichtungen müssten von 30 auf 25 reduziert werden, was eine weitere Herausforderung bedeute. Die Sicherstellung der Betreuung auch bei Ausfallzeiten sei angesichts eines leergefegten Mitarbeitermarktes sicherlich auch problematisch. Zudem sollten Unterbesetzungen meldepflichtig werden, was unter Umständen zu Gruppenschließungen führen werde.

Dr. Christiane Leonards-Schippers, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, meinte abschließend, es gelte, einen Mittelweg zu finden zwischen den Anforderungen des neuen KiBiz und den realistischen Möglichkeiten. Die Frage, ob vor dem Hintergrund, dass jede Kita in NRW künftig mehr finanzielle Mittel für mehr Personal erhalten soll, eine Übergangsregelung zum neuen KiBiz gelten wird, bis das Personal ausgebildet und auf dem Markt ist, scheint noch offen zu sein.