David Stolz bleibt in Heinsberg an der Spitze der FDP

Ortsparteitag : David Stolz bleibt in Heinsberg an der Spitze der FDP

Die Freien Demokraten in Heinsberg wählten auf ihrem Ortsparteitag erneut David Stolz zum Vorsitzenden. Der Heinsberger Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen wurde in seinem Amt als stellvertretender Vorsitzender bestätigt und auch Heinrich Schmitz wurde als Schatzmeister wiedergewählt.

Neu im Team ist Birgit Busch als Schriftführerin und Pressesprecherin.

In seiner Rede blickte Stolz auf die Veranstaltungen und die Partei- sowie Fraktionsarbeit des vergangenen Jahres zurück und wies auf die bevorstehenden Europa- und Kommunalwahlen sowie Veranstaltungen hin. „Vor ein paar Jahren hat man uns noch erzählt, die Stadt Heinsberg sei finanziell am Ende und nicht mehr zu retten.

Aber allein in den letzten drei Jahren haben wir in Heinsberg 18,2 Million Euro mehr erwirtschaftet als geplant. Ich bin mir ganz sicher, dass einige Stadtverordnete mit diesem Hintergrundwissen die ein oder andere Entscheidung anders gefällt hätten.“ Die Steuern seien nicht erhöht worden und blieben auch in der mittelfristigen Finanzplanung konstant, meinte Stolz. „Nicht zuletzt auch ein Erfolg des Finanzcontrollings und der FDP Heinsberg.“

Zum Thema Kunstrasenplatz merkte Stolz an, dass der Platz in Heinsberg nicht realisierbar sei. Es liege doch auf der Hand: „Der Platz gehört nach Oberbruch! Auch dies fordern wir übrigens seit Beginn der Debatte.“

Der Heinsberger FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen ging in seinem Bericht aus dem Landtag auf die Unterstützung der Städte und Gemeinden durch die Landesregierung ein. „Die NRW-Koalition ist gut für die Kommunen. Wir haben ihnen 2018 erstmalig Mittel aus der Integrationspauschale zur Verfügung gestellt.

In diesem Jahr werden wir die vollständigen Mittel in Höhe von 433 Millionen Euro den Kommunen zuweisen. Mit der Einführung eines Mindestbetrags von 100.000 Euro stellen wir sicher, dass auch kleine ländliche Kommunen von der Mittelerhöhung profitieren. Zudem werden die Kreise einen Anteil erhalten. Mit dem Pakt für Kinder und Familie sorgen wir endlich für eine auskömmliche Finanzierung, schaffen ein zweites beitragsfreies Kita-Jahr und geben den Kommunen eine Platzausbaugarantie.“

Die Digitalstrategie

Lenzen, der auch Fraktionsvorsitzender im Kreistag ist, freute sich über die breite Zustimmung zur Entwicklung einer Digitalstrategie. „Wir wollen den Kreis Heinsberg zum Digitalkreis Nummer eins machen. Die Digitalisierung verändert alles. Wir wollen die Veränderung gestalten, damit unsere Bürger und Unternehmen davon profitieren.“

Durch den Parteitag führte der FDP-Europakandidat für den Bezirk Aachen, Patrick L. Schunn. Er hob in seinem Grußwort die Bedeutung der Europawahl hervor. „Diese Europawahl ist eine Richtungsentscheidung. Wir entscheiden, welches Europa wir wollen. Die Entscheidung des Europaparlaments zur so genannten Urheberrechtsreform zeigt, wie wichtig Europa heute ist und wie wichtig es ist, wer am Ende des Tages im Europäischen Parlament sitzt.“

Stolz zog am Ende das Fazit, dass die FDP Heinsberg auch für die Kommunalwahl im nächsten Jahr gut aufgestellt sei und ein starkes Team präsentieren werde.

(red)
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