Geilenkirchen: Lange Diskussion im Ausschuss: Bald eine gelbe Tonne?

Geilenkirchen : Lange Diskussion im Ausschuss: Bald eine gelbe Tonne?

Dass sich trefflich streiten lässt, auch wenn man eigentlich einer Meinung ist, bewies der Geilenkirchener Umwelt- und Bauausschuss. Einig sind sich nämlich nicht nur Politiker, sondern auch Bürger darüber, dass das Sammeln und die Abfuhr von Leichtverpackungen in den gelben Säcken nicht der Weisheit letzter Schluss sein kann. Denn allzu oft treibe der Wind leichte oder beschädigte Säcke und deren Inhalt durch die Straßen.

Die Fraktion „Für GK“ hatte deshalb beantragt, die Verwaltung möge prüfen, ob die Abfallsatzung so geändert werden kann, dass die gelben Säcke mit einer gelben Tonne ergänzt werden können, oder ob ohne Satzungsänderung die Umstellung auf eine Tonne möglich ist. In ihrer Antragsbegründung wollte Gabriele Kals-Deußen auch wissen, wie dabei der Stand der Verhandlungen mit dem Entsorger, dem „Dualen System Deutschland“ (DSD), ist.

Für die Verwaltung gab Karl-Heinz Reyans von der Kämmerei einen Überblick. Demnach war die Stadt davon ausgegangen, dass man zum Jahreswechsel eine neue Abstimmungs-Vereinbarung mit dem DSD treffen könne. Das DSD hatte dem zunächst zugestimmt, die Zustimmung jedoch wenige Tage später zurückgenommen mit der Begründung, dass eine kreisweite Regelung wegen eines „Neins“ aus Erkelenz gescheitert sei.

Die Verwaltung sei allerdings der Meinung, dass man dennoch eine neue Abstimmungsvereinbarung treffen könne. Eine Auffassung, so Reyans, die auch vom Umweltministerium geteilt werde. Mit einem entsprechenden Ratsbeschluss könne die Verwaltung in dieser Richtung weiter arbeiten.

Damit war eigentlich alles gesagt, doch im Ausschuss begann nun eine Diskussion um Detailfragen und letztlich auch nach dem Motto „Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von jedem“. CDU-Sprecher Max Weiler wollte wissen, ob man nicht das gesamte Abfallsystem neu überdenken müsse und wie man verhindern wolle, dass in gelbe Tonnen auch Müll, der nicht zum Leichtstoff gehört, gefüllt werde. Seine Fraktionskollegin Barbara Slupik wies auf Platzprobleme hin, die in Mehrfamilienhäusern entstehen könnten. Als Antragstellerin meinte Gabriele Kals-Deußen, es gehe zunächst um Grundsätzliches, nicht um Einzelheiten.

Gestank einer gelben Tonne

Nach vielen Wortmeldungen betonte das auch Ausschussvorsitzender Hans-Josef Paulus, worauf Markus Banzet (SPD) erwiderte, man sei schließlich im Fachausschuss, dem eine detailliertere Diskussion zustünde. Karl Peter Conrads (CDU) vermisste eine genauere Vorlage der Verwaltung und ergänzte, er habe nichts gegen eine Tonne, doch den Gestank einer gelben Tonne, die länger als zwei Wochen auf die Leerung warten müsse, möge er sich gar nicht vorstellen. Für die Grünen kritisierte Jürgen Benden die Art der Diskussion mit der Bemerkung. „Da ist viel dicke Luft im gelben Sack“ und der Befürchtung, dass man dabei sei, einen guten Ansatz zu zerreden.

Da man bei den Beiträgen etlicher Ausschussmitglieder einen Vorwurf an die Verwaltung heraushören konnte, nahm Beigeordneter Markus Mönter seinen Kollegen Karl-Heinz Reyans in Schutz: Man müsse bedenken, dass die Abfuhr durch das Duale System auf privatrechtlicher Basis erfolge. Deshalb könne man zum jetzigen Zeitpunkt nur vage über den Verhandlungsstand berichten.

Max Weiler formulierte schließlich den Auftrag an die Verwaltung neu und fand die Zustimmung der Antragstellerin: Die Verwaltung möge prüfen, ob beide Abfuhrsysteme — gelber Sack und gelbe Tonne — parallel möglich seien. Dem stimmte der Ausschuss ohne Gegenstimme zu.

(hama)
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