Integrationspauschale vom Land NRW: Kulturausschusssitzung voller Merkwürdigkeiten

Integrationspauschale vom Land NRW: Kulturausschusssitzung voller Merkwürdigkeiten

143.527 Euro bekommt die Stadt Übach-Palenberg voraussichtlich bereits im Oktober als Integrationspauschale vom Land NRW zugewiesen. Die Verkündung dieser frohen Botschaft verlief Übach-Palenberg-typisch, zumindest aus Sicht von Lars Kleinsteuber. Kleinsteuber gehört als sachkundiger Einwohner zur SPD-Fraktion.

Er war es, der in der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales die Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Integrationsmaßnahmen Zugewanderter aus dem Hut zauberte. Gut vorstellbar, aber vielleicht etwas Übach-Palenberg-untypisch, wäre die Variante gewesen, dass die Verwaltung das Thema von sich aus aufs Tapet gebracht hätte. Stattdessen bestätigte sie nun lediglich die von Kleinsteuber genannte Summe.

Kleinsteubers Frage, wie das Geld denn verwendet wird und wann denn der Fachausschuss über den Geldsegen informiert worden wäre, ging im Gemurmel unter. Der Ausschussvorsitzende Dr. Sascha Derichs (SPD) schaute zu diesem Zeitpunkt nicht das erste Mal ungläubig in Richtung Verwaltung und fragte nach, ob es darauf hinauslaufen werde, dass die Verwaltung allen Ernstes das Geld in eigener Regie ohne Beteiligung der Ausschussmitglieder verwenden werde.

Ebenso erstaunt hatte Derichs kurz zuvor verfolgt, wie ihm der Bürgermeister beim Thema Kreisjugendamt kurzerhand das Mikrofon entzogen hatte, um Lars Kleinsteuber eins auszuwischen. Der hatte sich erlaubt zu hinterfragen, warum die Vorstellung des Zahlenwerks bezüglich der Kindergartenplätze im Stadtgebiet Übach-Palenberg nicht in den Sitzungsvorlagen auftauche. Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch (CDU) unterstellte Kleinsteuber nun Populismus.

Derichs indes hinterfragte die Arbeit des Kreisjugendamtes in Bezug auf die vorausschauende Kindergartenplatzplanung. Er hatte grob überschlagen, dass 160 Wohneinheiten unter Einbeziehung des Neubaugebiets Mariental 160 neue Kindergartenplätze nach sich ziehen würden. Das sei Utopie, hatte Friedhelm Sieben vom Kreisjugendamt gekontert.

Man könne nicht davon ausgehen, dass auf jedes Haus ein Kind kommt. So viele Plätze könne man schon gar nicht im Hinblick auf die Personalknappheit bei den Erzieherinnen vorplanen. Sieben erläuterte weiter, dass in Übach-Palenberg derzeit 66 Kindergartenplätze fehlen würden. Doch mit dem Bau des Kindergartens in Palenberg würden 73 neue Plätze entstehen, so dass man der Stadt zum Ausgleich nur gratulieren könne.

Neuer Kindergarten in Marienberg?

In Bezug auf einen neuen Kindergarten im Marienberger Baugebiet hätte Sascha Derichs gerne etwas vom Kreisjugendamt gehört. Hingegen berichtete der Erste Beigeordnete Helmut Mainz von Vorgesprächen zu einem neuen Kindergarten in Marienberg. Ein Investor stehe bereit, der potentielle Betreiber müsse aber noch zusagen.

Auch Kreisjugendamtsleiter Alfred Theißen, der seit vier Wochen im Amt ist, stellte sich und die Arbeit seines Teams im Ausschuss vor und zeigte sich zufrieden mit der Raumsituation seiner Nebenstelle in Nachbarschaft zum Rathaus. Die Stadt verfügt bekanntlich über kein eigenes Jugenddamt. Beigeordneter Mainz wies darauf hin, dass man in regem Austausch mit dem Kreisjugendamt stehe. Die Mitarbeiter würden stets auf dem Laufenden gehalten bei der Planung neuer Baugebiete und dem damit einhergehenden Bedarf an weiteren Kindergartenplätzen.

Die häufig an den Tag gelegte Informationsstrategie der Verwaltung gegenüber Politik und Öffentlichkeit indes — solange nicht alles in trockenen Tüchern ist, sagen wir erst mal nix — erzeugt bei dem einen oder anderen Kommunalpolitiker Unmut. Das wird sich vielleicht nach dem 8. Oktober ändern. Dann wird dem Miteinander im Rahmen des Projektes „Openion“ auf die Sprünge geholfen. Christoph Schlagenhof, Lehrer am Carolus-Magnus-Gymnasium, und Marion Dalmisch, Leiterin des Mehrgenerationenhauses, stellten dieses Projekt, das im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ gefördert wird, den Ausschussmitgliedern vor.

Jeweils ein Vertreter der Ratsfraktionen und Jugendliche werden dann gemeinsam kochen, essen, spülen und offen und zwanglos über Demokratie und Politik reden. Vielleicht kochen, essen und spülen ja demnächst auch mal Verwaltung und Kommunalpolitik zusammen.