Übach-Palenberg: Jülicher Straße: Langfristige Tempomessungen

Übach-Palenberg: Jülicher Straße: Langfristige Tempomessungen

Einstimmig ist der Rat dem Antrag der SPD-Fraktion gefolgt, im Bereich der Jülicher Straße über einen längeren Zeitraum hinweg Geschwindigkeitskontrollen vorzunehmen. Die Ergebnisse der verdeckten Messungen sollen mit den Anwohnern und im Rat diskutiert werden. Das Ziel ist, eventuelle geschwindigkeitshemmende Maßnahmen zu beraten.

Bei einer Enthaltung ist der Rat der Stadt Übach-Palenberg der Empfehlung des Fachausschusses gefolgt und hat Bedenken gegen den Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) auf den Weg gebracht. Bei der Diskussion im Ausschuss hatte es Unklarheit darüber gegeben, welche Flächen für den Planentwurf als „Brachflächen“ gelten, die bei neuen Bauplänen Vorrang vor anderen Flächen haben sollen.

Stadtentwickler Achim Engels und die Grünen-Stadtverordnete Brigitte Appelrath hatten sich vor der Ratssitzung intensiv mit dem Thema befasst und informierten nun den Rat. Nach dem Siedlungsflächen-Monitoring des Landes gelten demnach Flächen oder auch leer stehende Gebäude als Brachflächen, wenn zwei Jahre lang nichts an ihnen geschehen ist.

Solche Brachflächen sollten eine Mindestgröße von 2000 Quadratmetern haben. Keine Klarheit, so Achim Engels, bestehe darüber, was das für die hohen Leerstände an alten Häusern in der früheren Zechenstadt bedeute. Müsse man vor der Ausweisung neuer Baugebiete stets bei der Bezirksregierung nachgefragen?

(mh)
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