Eschweiler: Nichtraucherschutzgesetz: Ordnungamt kontrolliert Kneipen

Eschweiler: Nichtraucherschutzgesetz: Ordnungamt kontrolliert Kneipen

Kein Zigarettengeruch in der Kneipe, keine Aschenbecher auf den Tischen: Mit einer groß angelegten Kontrollaktion haben Mitarbeiter des Ordnungsamtes am Freitagabend überprüft, ob sich die Eschweiler Gastwirte an das seit dem 1. Mai landesweit geltende Nichtraucherschutzgesetz halten.

Vier Gruppen bestehend aus zwei oder drei Mitarbeitern des Ordnungsamtes waren dabei am Freitagabend in allen Eschweiler Ortsteilen unterwegs. „Wir haben über 60 Betriebe kontrolliert und nur in einem Betrieb einen Verstoß festgestellt“, sagt der Dezernent für Ordnungsangelegenheiten, Dieter Kamp. Gegen den Eigentümer dieses Betriebes wird nun ein Bußgeldverfahren eingeleitet.

„Das Ergebnis ist für uns mehr als zufriedenstellend“, bilanziert Kamp. Offensichtlich werde das viel diskutierte Rauchverbot von den Menschen in Eschweiler akzeptiert.

Turnusmäßige Kontrollen zur Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes soll es aber nicht geben. Von Seiten des Landes NRW gibt es keine Vorschrift, wie oft das Ordnungsamt die Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes kontrollieren soll.

Dezernent Dieter Kamp betonte auch, dass regelmäßige Kontrollen zu zeit- und personalintensiv seien.

(chh)