„Lästige Querulanten“ oder ernsthaft Interessierte?: Grüne stellen sich vor Dauerfrager Albert Schiffer

„Lästige Querulanten“ oder ernsthaft Interessierte? : Grüne stellen sich vor Dauerfrager Albert Schiffer

Immer wieder nutzt der frühere Grünen-Funktionär Albert Schiffer die Einwohnerfragestunden des Rates, um die Verwaltungsspitze mit Fragen einzudecken, deren Beantwortung – so hatte es Stadtkämmerer Stefan Kaever jetzt im Stadtrat formuliert – „weniger der Befriedigung eines nachvollziehbaren Informationsbedürfnisses, sondern der öffentlichen Verbreitung eigener Beurteilungen, Bewertungen sowie implizierten Unterstellungen und Vorwürfe“ dient.

Kaever hatte sich in einer persönlichen Stellungnahme vor Bürgermeister Rudi Bertram gestellt und Schiffers schriftlich vorliegende Äußerungen als „ehrabschneidend  und in höchstem Maße schäbig“ tituliert. Schiffer hatte Bertram zuvor öffentlich in die Nähe von Neonazis gerückt.

Damit zog sich Kaever nun den Zorn der Eschweiler Grünen zu. Einem dem Neutralitäts- und Mäßigungsgebot verpflichteten kommunalen Spitzenbeamten stehe es nicht zu, einen einzelnen Bürger namentlich und in aller Öffentlichkeit derart scharf zu kritisieren, erklärt Grünen-Fraktionssprecher Dietmar Widell.

Viel schlimmer sei aber, dass Kaever noch weiter gegangen sei und sich darüber mokiert habe, dass der betreffende Bürger „sich in fast jeder Ratssitzung immer wieder mit langen, unpassenden Anfragen zu Wort melde. Das geht endgültig zu weit.“

Alle Eschweiler Bürger hätten das verbriefte Recht, sich jederzeit auch mit kritischen Fragen an den Stadtrat zu wenden, betonen die Grünen: „Es steht dem Kämmerer auch in einer persönlichen Erklärung nicht zu, den Umfang, die Häufigkeit oder die Sinnhaftigkeit solcher Bürgeranfragen öffentlich zu beurteilen. Wo kommen wir denn hin, wenn kritisch nachfragende Bürger befürchten müssen, von der Verwaltungsspitze vor aller Welt sinngemäß als lästige Querulanten bloßgestellt zu werden?“ Kaevers Äußerungen seien absolut inakzeptabel, weil sie politisch interessierte Menschen einschüchtern und  dazu veranlassen könnten, im Zweifelsfall doch lieber den Mund zu halten.

(rpm)
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