Eschweiler: Eschweiler Stadtrat: Start in eine „brutale Zeit“

Eschweiler: Eschweiler Stadtrat: Start in eine „brutale Zeit“

So einig wie bei der konstituierenden Sitzung am Mittwochabend werden sich die Fraktionen im Eschweiler Stadtrat in den kommenden sechs Jahren sicherlich nicht immer sein. Nachdem Bürgermeister Rudi Bertram in sein Amt eingeführt und vereidigt worden war, wurden seine beiden Stellvertreter und die Mitglieder der Ausschüsse gewählt — einstimmig.

„Es ist für mich wieder ein sehr bewegender Moment“, sagte der alte und neue Bürgermeister nach seiner Amtseinführung, die der Altersvorsitzende Konstantin Theuer (FDP) vornahm. Er sei stolz darauf, zum Wohle der Stadt Eschweiler arbeiten zu dürfen und versprach, „alles daran zu setzen, die Bürger nicht zu enttäuschen“. Gleichzeitig betonte er: „Es wird eine Herkulesaufgabe und eine brutale Zeit, die vor uns liegt.“

Helen Weidenhaupt bleibt stellvertretende Bürgermeisterin, Wilfried Berndt ist neu in dem Amt. Foto: Tobias Röber

50 Ja-Stimmen für Stellvertreter

Eine von Bertrams ersten Amtshandlungen: die Leitung der Wahl der beiden ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters. Bei einer Enthaltung und 50 Ja-Stimmen wurden Helen Weidenhaupt (SPD) und Wilfried Berndt (CDU) gewählt.

Keinerlei Nebengeräusche gab es auch bei der Verteilung der Ausschussvorsitzenden. Der SPD-Fraktion fällt der Vorsitz folgenden Ausschüssen zu: Helen Weidenhaupt übernimmt den Kulturausschuss, Dietmar Schultheis den Schulausschuss, Oliver Liebchen ist Vorsitzender des Sportausschusses, Peter Kendziora des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses, und Jakob Bündgen ist Vorsitzender des Anregungs- und Beschwerdeausschusses.

Die CDU hat in Person von Wolfgang Peters den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss, Willi Bündgens ist Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses, und Maria Mund ist Vorsitzende des Sozial- und Seniorenausschusses.

Ein wenig Politik machte der neue Rat dann auch noch. Beschlossen wurde die Umbenennung der Gemeinschaftshauptschule Eschweiler-Stadtmitte zum 1. August (mit Beginn des neuen Schuljahres) in „Adam-Ries-Schule, Gemeinschaftshauptschule der Stadt Eschweiler.“ Die Lehrer- und die Schulkonferenz hatten diese Änderung gewünscht, der Rat folgte dem Wunsch. Adam Ries gilt als „Vater des modernen Rechnens“.

Diskussionen gab es um das Programm „Plus Kita“ und die damit verbundenen Zuschüsse an die Einrichtungen. Mit „Plus Kita“ beabsichtigt das Land eine gezielte Förderung für Kindertageseinrichtungen, die von überdurchschnittlich vielen Kindern in prekären sozialen Lebenslagen besucht werden.

Die Landesregierung hat im März den Entwurf eines Kibiz-Änderungsgesetzes vorgelegt, der Landeszuschüsse für „Plus Kitas“ (landesweit 45 Millionen Euro) und Zuschüsse für eine zusätzliche Sprachförderung in Höhe von 25 Millionen Euro landesweit vorsieht. Die Stadt Eschweiler erhält für die nächsten fünf Jahre 200.000 Euro jährlich für „Plus Kita“-Einrichtungen und 90.000 jährlich für die zusätzliche Sprachförderung. Von der „Plus Kita“-Förderung profitieren die Einrichtungen Wunderland, Zauberhut, Schatzkiste, Jahnstraße, Zauberwald, St. Theresia, Sonnenschein und Kinderburg. Von den Zuschüssen für die Sprachförderung profitieren die Kitas Kinderburg, Jahn-straße, St. Theresia, Wunderland, Zauberhut, Zauberwald, St. Antonius, Herz-Jesu, St. Marien, St. Barbara, Sonnenschein, Schatzkiste, Rappelkiste und Auf dem Driesch.

Die Landesmittel stehen für fünf Jahre fest, wie sie genau verteilt werden, kann dabei jährlich je nach Bedarf immer wieder neu festgelegt werden.