Eschweiler: Besuch aus Fernost: In China funktioniert Verwaltung anders

Eschweiler: Besuch aus Fernost: In China funktioniert Verwaltung anders

Drei Wochen lang waren 19 Beamte aus der chinesischen Xinyiang-Region in Nordrhein-Westfalen zu Gast, um die Verwaltungsstrukturen des Landes, aber auch einzelner Kommunen kennen zu lernen.

Auf Vermittlung von Hiru Chatterjee, Koordinator des Arbeitskreises Nord-Süd an der RWTH Aachen und Mitglied des Europavereins Gesellschaftspolitische Bildungsgemeinschaft (GPB), besuchte die Delegation aus dem „Reich der Mitte” nun auch die Indestadt.

Im Rathaus wurden sie durch den GPB-Vorsitzenden Peter Schöner begrüßt, bevor Manfred Knollmann, Erster Beigeordneter der Stadt, sowie die Verwaltungsmitarbeiter Gudrun Karpus (Abteilung Personalwesen), Michaela Baader (Zentrale Dienste und Ratsbüro) und René Schulz (Wirtschaftsförderung) die Asiaten in die Organisation des Eschweiler Verwaltungswesens einführten.

„Für die Bundesrepublik charakteristisch ist ihr föderalistischer Staatsaufbau mit 16 Bundesländern, in denen die Gemeinden wiederum Teilglieder darstellen”, erklärte Manfred Knollmann zu Beginn seiner Ausführungen. Das Grundgesetz sowie die Landesverfassungen garantierten das Recht auf Selbstverwaltung der Kommunen. „Das heißt, dass Gemeinden und Städte das Recht haben, Satzungen zu erlassen”, so der Stadtkämmerer. Mit seinen rund 56.000 Einwohnern zähle Eschweiler zur Gruppe der „mittleren, kreisangehörigen Städte”. Als „Funktionsträger” fungiere der Rat als Volksvertretung im Sinne des Verfassungsrechts. „Nur der Rat kann Satzungen verfassen, nicht der Bürgermeister oder die Verwaltung”, erläuterte Manfred Knollmann.

Zu deren Aufgaben gehörten neben der Daseinsfürsorge auch die Bereiche Bildung, Infrastruktur und Kultur. Durch Fragen der chinesischen Gäste wurden nicht zuletzt auch gravierende Unterschiede in den Verwaltungsstrukturen beider Länder deutlich: Während zum Beispiel die Bürgermeister in Deutschland unmittelbar vom Volk gewählt werden, werden sie in China von zentralen Behörden eingesetzt. Sind im bevölkerungsreichsten Land der Erde alle Amtsleiter Beamte, ist dies in der Bundesrepublik nicht so. „Die Verwaltung in Eschweiler verfügt über wesentlich mehr tariflich Angestellte als Beamte”, schloss Manfred Knollmann seine Ausführungen.

Dass zur Personalpolitik der Eschweiler Verwaltung auch die Ausbildung gehört, machte Gudrun Karpus deutlich. „Momentan läuft das Auswahlverfahren für 2013”, so die Referentin, die auch auf die Rechte der Mitarbeiter hinwies. „Als Arbeitnehmervertretung fungiert der Personalrat, der von den Mitarbeitern gewählt wird.” Gelte es, eine Stelle neu zu besetzen, erfolge zunächst eine interne Ausschreibung. „Bei sehr spezifischen Aufgaben stößt man dabei aber an Grenzen, so dass dann auch externe Ausschreibungen vorgenommen werden.”

Anschließend legte Michaela Baader den fernöstlichen Beamten das Organigramm der Eschweiler Stadtverwaltung vor. „An deren Spitze steht der Bürgermeister als Hauptverwaltungsbeamter und Leiter des Dezernats I, während Dezernat II von Stadtkämmerer Manfred Knollmann und Dezernat III vom Technischen Beigeordneten Hermann Gödde geleitet wird.” Die Festlegung der Organisationsstrukturen obliege dem Bürgermeister.

Die Aufgabengebiete der Wirtschaftsförderung umriss abschließend René Schulz. „Es gilt in erster Linie, Kontakte zu den Unternehmen vor Ort zu knüpfen sowie als Sprachrohr zur Verwaltung und deren Ämtern zu fungieren.” Als Stadt im „Herzen Europas” seien die wirtschaftlichen Voraussetzungen Eschweilers gut. „Die Wege zum Seehafen Rotterdam, zum Binnenhafen Duisburg sowie zu den Flughäfen Düsseldorf und Frankfurt sind kurz.”

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