Ausschuss debattiert über Eschweiler Etat 2019

Debatte über Etat 2019 : See und Busfahrten sollen attraktiver werden

Der Kenianer Eliud Kipchoge lief in Berlin einen neuen Marathon-Weltrekord in zwei Stunden, einer Minute und 39 Sekunden. Während der Haushaltsberatungen hätte er die 42,195 Kilometer gleich drei Mal laufen können, so lange tagte der Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag im Ratssaal, um den Etat des kommenden Jahres zu verabschieden.

Strittig waren dabei nur wenige Punkte, die meisten Entscheidungen fielen einstimmig. Im Kern werden sämtliche Anträge der SPD-Mehrheit umgesetzt, was nicht verwundert. Allerdings schlossen sich die Sozialdemokarten auch manchem Oppositionsantrag an.

Dass die Kommunalpolitiker den finanziellen Handlungsspielraum nutzen wollten, war schon angesichts der umfangreichen Veränderungsliste deutlich. Allerdings gingen sie mit Maß vor, denn nach der über sechsstündigen Debatte teilte Kämmerer Stefan Kaever am Freitag mit, dass geschätzt ein Plus von einer Million Euro bleibt. Genaue Zahlen will man in der kommenden Woche bekannt geben.

Die Debatte hakte nur an zwei Stellen deutlich. Der Jugendhilfeausschuss hatte sich schon für ein zusätzliches beitragsfreies Kindergartenjahr ausgesprochen. Üblicherweise übernimmt der Haupt- und Finanzausschuss diese Entscheidung. Diesmal fachte der Ratsherr der Grünen die Diskussion erneut an. Er schlug vor, die Vergünstigung nicht nur auf ein Jahr zu beschränken, sondern Eltern mit niederen Einkommen grundsätzlich zu entlasten. Letztlich blieb es beim ursprünglichen Entschluss.

Noch Beratungsbedarf

Debattiert wurde auch über das Schulungs- und Gymnastikzentrum, das im Keller des Jahnbads entstehen soll. Da die Planungsunterlagen noch nicht vollständig waren, sahen viele Kommunalpolitiker noch Beratungsbedarf. Letztlich stimmte die überwältigende Mehrheit dafür, 234 000 Euro zur Verfügung zu stellen. Lediglich die UWG enthielt sich.

Zahlreiche Anträge werden nicht umgesetzt: das gebührenfreie Kurzparken (CDU), die Planung einer Umgehungsstraße nördlich der Autobahn 4 (CDU), die Verringerung der Anliegerbeiträge (UWG und CDU), Kennzeichnung von Behindertenparkplätzen (CDU), Erneuerung des Damen-WC’s der Waldschule (Grüne), Behindertenaufzug fürs Städtische Gymnasium (CDU), weitere Finanzierung des Nachhaltigkeitsmanagers über 2020 hinaus (Grüne) und Überdachung des Fahrradhaltepunkts am Talbahnhofs (Linke/Piraten). Diese Anträge scheiterten alle mindestens am Votum der SPD.

In einem Punkt sind sich alle Parteien einig: Der Öffentliche Personennahverkehr soll attraktiver werden. Dies wird nun Bestandteil des Mobilitätskonzepts. Die Grünen haben sich für ein Stadtticket zum Preis von einem Euro stark gemacht – dies wurde abgelehnt. Auch den Blausteinsee will man stärken. Den Antrag der CDU, ein Konzept zur Förderung des Tourismus für 30.000 Euro zu erstellen, stimmten schließlich alle zu.

(pan)