Eschweiler: „Am Burgfeld“: Zoff um Kosten für die Sanierung

Eschweiler : „Am Burgfeld“: Zoff um Kosten für die Sanierung

Anlieger- oder Haupterschließungsstraße? Luxusausstattung oder 08/15-Version? Parkbuchten oder Parken auf dem Bürgersteig? Nur drei von weitaus mehr Diskussionspunkten, bei denen die Meinungen der Hauseigentümer und Anwohner der Straße „Am Burgfeld“ in Oberröthgen auf der einen und den Vertretern der Verwaltung auf der anderen Seite während der Informationsveranstaltung im Ratssaal deutlich auseinandergingen.

Zu dieser hatte die Stadt Eschweiler die Eigentümer, Anlieger sowie interessierte Bürger eingeladen, um einen ersten Überblick über die geplanten Kanal- und Straßenbaumaßnahmen zu geben, die im Mai 2018 beginnen könnten. Nach der Vorstellung der Pläne nutzten die Bewohner die Gelegenheit, Anregungen und Bedenken zu äußern. Und Bedenken gab es einige.

„Risse und Verschiebungen“

Doch zunächst war es an Dr. Bernd Hartlich, Leiter des Planungs- und Vermessungsamts sowie des Tiefbau- und Grünflächenamts, das Vorhaben vorzustellen: „Das Burgfeld gehört sicherlich zu den momentan schlechtesten Straßen im gesamten Stadtgebiet. Dies gilt sowohl für den Straßenbelag als auch im Bezug auf den Zustand des Kanals, der unter anderem Risse, Verschiebungen und beschädigte Dichtungen aufweist.“ Deshalb werde der gesamte Mischwasserkanal, beginnend von der Bourscheidstraße bis zur Fischerstraße, ausgetauscht. Partiell müssten auch Grundstücksanschlussleitungen ersetzt werden, die zwar im öffentlichen Bereich lägen, jedoch Eigentum der Anwohner seien.

In Sachen Straßenbau sei „nichts Revolutionäres“ zu erwarten. Da auf einer erneuerten Fahrbahn erfahrungsgemäß schneller gefahren werde, sollen auf Höhe des Pastor-Zohren-Hauses sowie im Berich der Von-der-Horst-Straße „Verschwenke“ zur Verkehrsberuhigung beitragen. Die Fahrbahnbreite soll zwischen 5,20 Metern und 5,55 Metern betragen. Die bereits in vielen anderen Teilen Eschweilers eingesetzten LED-Lampen werden für die Beleuchtung sorgen. „Da die bisher vorhandenen Leuchten noch nicht vollständig abgeschrieben sind, wird die Neu-Installation voll auf Kosten der Stadt gehen“, erklärte Dr. Bernd Hartlich. Die Gesamtzahl der Parkplätze bleibe mit 63 gleich.

Der Zeitplan sehe vor, die Pläne nach Aufnahme aller Anregungen dem Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss vorzulegen. Dessen Zustimmung vorausgesetzt, folge die Ausschreibung. Von Mai bis Dezember 2018 soll gebaut werden. Die Gesamtkosten werden auf rund 1,1 Millionen Euro geschätzt, wobei auf den Straßenbau 515.000 Euro, den Kanalbau 505.000 Euro sowie auf Hausanschlüsse 85.000 Euro entfallen.

Thomas Rehahn vom Bauverwaltungsamt ging anschließend auf die individuellen Kosten ein, die auf die Eigentümer nach dem Kommunalabgabegesetz zwingend zukommen, wobei er zunächst deutlich machte, dass es sich um eine Anliegerstraße handele. „Die geschätzten Kosten für jeden Eigentümer dürften zwischen 11 und 13 Euro pro angerechneten Quadratmeter liegen. Die Fälligkeit ist frühestens im vierten Quartal des Jahres 2019 zu erwarten“, betonte der Verwaltungsmitarbeiter.

893 Bewegungen am Tag

Auf Unverständnis stieß bei den Anwohnern die Einstufung des Burgfelds als Anliegerstraße. „Bei der bisher letzten Baumaßnahme im Jahr 1993 galt das Burgfeld noch als Haupterschließungsstraße“, hieß es. In diesem Fall ist der Prozentsatz des „umlagefähigen Aufwands“, den die Eigentümer finanziell tragen, geringer als bei Anliegerstraßen. Selbst vorgenommene Zählungen der Anwohner hätten im Durchschnitt 893 Bewegungen pro Tag ergeben, wobei der Anteil der Anlieger bei 23,4 Prozent gelegen habe.

Ein Ergebnis, das eben absolut für die Einstufung als Anliegerstraße spreche, erwiderte Hermann Gödde, Technischer Beigeordnete der Stadt. Dieser bestätigte, dass das Burgfeld 1993 noch als Haupterschließungsstraße eingestuft worden sei. Aber: „Es hat zu dieser Zeit viele Unklarheiten gegeben. Deshalb hat das Oberverwaltungsgericht NRW Ende der 90er Jahre in einem Urteil Kriterien aufgestellt. Eines der Kriterien lautet, dass eine Straße, auf der 399 Bewegungen pro Stunde zu verbuchen sind, als Anliegerstraße einzustufen ist!“, so Gödde. „Recht und Rechtsprechung sind nicht immer gerecht. Das ist uns bewusst. Auch, dass wir sie treffen. Aber wir müssen uns am geltenden Recht orientieren.“

Auch die Planungen, im Bereich des Kindergartens einen Verschwenk einzurichten sowie das vorgesehene Anlegen von Parkbuchten stieß auf wenig Beifall. „Ich bin überzeugt, dass im Verschwenk geparkt wird. Sollte dies zu einem Unfall führen, bei dem ein Kindergartenkind zu Schaden kommt, ist die Verwaltung dafür verantwortlich“, so ein Anwohner. Dem Einwand eines Teilnehmers, bei den Planungen zum Straßenbau handele es sich wohl um eine „Luxusausstattung“, nahm Dr. Bernd Hartlich überrascht zur Kenntnis: „Sie erhalten eine 08/15-Ausstattung.“

Auch das Vorhaben, am Pastor-Zohren-Haus zwei Bäume sowie an der Fischerstraße einen Baum zu pflanzen, stieß aus finanziellen Gründen auf Kritik. „Wir sprechen von drei Bäumen auf einer Strecke von 310 Metern. Ein zu pflanzender Baum kostet rund 300 Euro. Aber sollten von Seiten der Anwohner die Bäume nicht gewünscht sein und dies von der Politik unterstützt werden, verzichten wir natürlich darauf“, so Hartlich.

Wird die Notwendigkeit der Kanalarbeiten nicht in Frage gestellt, setzen die Hauseigentümer und Anwohner ein generelles Fragezeichen beim geplanten Straßenbau. „Ist es nicht so, dass ein grundsätzlicher Plan zum gesamten Stadtbild dahinter steckt?“, formulierte ein Anwohner. Gödde antwortete: „Als Stadtplaner habe ich selbstverständlich ein Bild von Eschweiler vor Augen. Und dies sieht nicht so aus wie die Straße Am Burgfeldderzeit!“ Bleibt abzuwarten, ob und in wie weit sich die Beteiligten in naher Zukunft annähern.

(ran)