Monschau: Stadt Monschau schafft 2018 den Haushaltsausgleich

Monschau : Stadt Monschau schafft 2018 den Haushaltsausgleich

Die Stadt Monschau wird auf ihrem langen Weg zur Haushaltskonsolidierung im kommenden Jahr ein großes Etappenziel erreichen: „Zum ersten Mal seit der 2009 bis 2012 eingeleiteten Wende in der Finanzpolitik ist der Haushalt der Stadt Monschau ausgeglichen“, sagte Kämmerer Franz-Karl Boden.

Er stellte den Entwurf der Finanzplanung am Dienstag im Hauptausschuss vor.

Die Einbringung des Haushaltsentwurfs durch den Kämmerer im Haupt- und Finanzausschuss ist stets der Startschuss für die Haushaltsberatungen, die mit der Debatte im gleichen Gremium am 21. November sowie der Verabschiedung im Stadtrat am 28. November Fortsetzung und Abschluss finden.

Franz-Karl Boden blickte dabei zunächst zurück auf die Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF/2009) und auf die Jahre 2010 und 2011, als der Kämmerer Plandefizite von jeweils etwa 8,5 Millionen Euro vortragen musste. „Der damalige Stand der Haushaltsplanung lies erwarten, dass die Stadt Monschau spätestens 2016 bilanziell überschuldet sein würde“, erinnerte Boden und nannte es einen schwachen Trost, dass Monschau dieses Schicksal mit vielen Städten und Gemeinden in NRW geteilt habe.

Das vom Land beschlossene Stärkungspaktgesetz, das den Kommunen für 2011 bis 2020 Konsolidierungshilfen von knapp 6,0 Milliarden Euro zur Verfügung stellt und dem der Stadtrat am 27. März 2012 beitrat, „war der erste und entscheidende Schritt zur nachhaltigen Haushaltssanierung“, stellte Boden fest.

Mit dem Beitritt zum Stärkungspakt verpflichtete sich die Stadt, spätestens 2018 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen — „angesichts der Defizite ein sehr ambitioniertes Ziel“, meinte der Kämmerer. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde 2012 ein Haushaltssanierungsplan aufgestellt und seither schon fünfmal an die tatsächliche Entwicklung der äußeren Rahmenbedingungen angepasst.

Kassenkreditermächtigung konnte gesenkt werden

Wenige Wochen vor dem ersten „Zieljahr 2018“ stellte der Kämmerer fest, dass die 2016 drohende Überschuldung abgewendet werden konnte, die Stadt aber dennoch über etwa 12 Millionen Euro Eigenkapital verfüge, man gleichzeitig die Verschuldung aus Investitionskrediten seit 2012 um über fünf Millionen Euro abgebaut habe und die Kassenkreditermächtigung erstmals seit Jahren wieder habe gesenkt werden können.

„Vor allem aber haben wir das jährliche Haushaltsdefizit von über acht Millionen Euro auf Null reduzieren können“, sagte Franz-Karl Boden und hielt fest: „Der Weg dahin war nicht einfach und hat den Bürgern unserer Stadt durchaus Opfer abverlangt — nicht nur bei ihrer direkten Belastung durch Steuern und Abgaben, sondern auch indirekt durch die Reduzierung von öffentlichen Einrichtungen oder durch die Senkung von Standards.“

Auch im kommenden Jahr sei eine Steuererhöhung — Stand jetzt — unumgänglich, kündigte der Kämmerer an: Vor allem die — im Vorjahr noch vertagte — Anhebung der Grundsteuer B von 645 auf 695 Prozent und der Anstieg der Gewerbesteuer von 450 auf 495 Prozent lassen Monschau in die Gruppe der teuersten Kommunen der Umgebung aufsteigen, bescheren dem Haushalt aber alleine 2018 Zusatzeinnahmen von über 1,2 Millionen Euro.

Auch die Streichung von fast 19 Stellen in der Verwaltung gegenüber 2012 und die Reduzierung der Stadtratsmandate hätten persönliche Opfer gefordert, letztlich aber zum nun erkennbaren Erfolg beigetragen.

Über die Eckpunkte des vorgelegten Haushaltsentwurfs für 2018 werden wir noch berichten.

(hes)
Mehr von Aachener Nachrichten