Monschau: „Selbstdarsteller”: CDU-Fraktion kritisiert „IG Schwimmbad”

Monschau: „Selbstdarsteller”: CDU-Fraktion kritisiert „IG Schwimmbad”

„Nicht zerreden, sondern vernünftig handeln!”, beschreibt Monschaus CDU-Fraktionsvorsitzender Micha Kreitz das Handlungsprinzip bei der Diskussion um die Sanierung des Vennbades in Monschau.

Die Sanierungsarbeiten würden dem Zeitplan entsprechend „nun im Herbst 2010 endlich beginnen können und im Frühjahr 2012 abgeschlossen sein,” heißt es in einer Stellungnahme der Fraktion. Die für die Sanierung maßgeblichen Beschlüsse seien gefällt „auch wenn dies einige Selbstdarsteller der vermeintlichen Bürgerinitiative nicht wahrhaben wollen.”

Kreitz: „Die entsprechenden Entscheidungen wurden in Fachausschüssen und Rat umfänglich, intensiv und öffentlich beraten und bis vor kurzem weitestgehend einvernehmlich getragen, auch wenn nun einige aus SPD und Linkspartei aus purem Opportunismus nichts mehr davon wissen wollen und nun die vermeintliche Bürgerinitiative, die alles andere als politisch neutral ist, zumindest für ihre populistischen Zwecke instrumentalisieren!”

„Wider besseres Wissen”

Geld sparen durch eine gemeinsame Schwimmhalle mit der Gemeinde Simmerath sei eine Idee, „die sich zunächst ganz gut anhört. Leider verliert sie aber - bei vernünftiger, sachlicher Abwägung ihren vermeintlichen Glanz,” hält Kreitz fest und ruft noch einmal die Fakten in Erinnerung: Die Gesamtkosten der Vennbad-Sanierung lägen bei sechs Mio. Euro.

Dazu gebe es Geld des Landes und der Städteregion Aachen in Höhe von vier Millionen Euro. Unterm Strich koste die Sanierung also die Stadt Monschau zwei Mio. Euro. Durch die Anwendung des „Generalübernehmervertrages” würden Mehrkosten ausgeschlossen.

Die Förderbescheide lägen seit Mitte 2009 vor und seien nicht umzuwidmen. „Dies ist juristisch geprüft und von der Bezirksregierung bestätigt, auch wenn die Bürgerinitiative wider besseren Wissen, das Gegenteil behauptet.”

Angebot an Simmerath

Eine neue Schwimmbadkonzeption an neuer Stelle mit der Berücksichtigung des realistischen Stundenbedarfs würde für Monschau nicht zu einer Kostenersparnis führen, eher zum Gegenteil, argumentiert Kreitz. Zudem würde ein solches Projekt würde „den Anspruch unserer Kinder auf Schwimmunterricht für weitere Jahre blockieren”.

Die jetzt eingeschulten Grundschulkinder würden nicht mehr schwimmen lernen. Kreitz: „Aus diesem Grund halten wir an dem gemeinsam mit allen Ratsfraktionen einstimmig im Herbst 2009 gefassten Beschluss fest.” Dennoch befürworte man, wenn verbleibende freie Rest-Kapazitäten im Vennbad der Nachbarkommune Simmerath für Schul- und Vereinssport angeboten werde.

Abschließend betont der Monschauer CDU-Fraktionssprecher: „Wir wollen und werden gemeinsame Projekte mit den Nachbarkommunen gerne da durchführen, wo sie inhaltlich und finanziell sinnvoll sind.” Als Beispiele nennt er das Krankenhaus in Simmerath und die weiterführenden Schulen in Monschau. Man sollte daher einstimmig gefasste Beschlüsse nicht durch „Luftschlösser” überstrapazieren. „Dann gehen wir am Ende alle baden - nur nicht im Schwimmbad!”

Der IG Schwimmbad schreibt Kreitz ins Stammbuch, dass es um die Interessen der Bürgerschaft gehe und nicht um „Selbstdarstellung.” Ein wenig mehr Stil und Niveau würde dabei nicht schaden.

Der Bürger habe bereits über die Sanierung des Vennbades entscheiden und zwar durch die bei der letzten Kommunalwahl gewählten Ratsvertreter und nicht durch eine „instrumentalisierte, vermeintliche Bürgerinitiative, die in Wahrheit nichts anderes ist als ein Haufen populistischer Selbstdarsteller.” Kreitz: Wer könne ernsthaft glauben, dass eine Initiative die Bürgerschaft Monschaus vertrete, „wenn sich bei deren Veranstaltungen gerade einmal 30 Bürger aus der gesamten Stadt Monschau einfinden?”

„Kläglicher Auftritt”

Bezogen auf die Fragestunde im Stadtrat schimpft Kreitz: „Wie naiv und anmaßend ist eine solche Bürgerinitiative eigentlich, die sich populistisch profiliert und dann in der Einwohnerfragestunde der Ratssitzung mit kläglichen sechs fragenden Personen auftritt?”

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