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Straßen, Gehwege, Flächen: Der Winterdienst ist Sache von Gemeinde und Grundeigentümern

Straßen, Gehwege, Flächen : Der Winterdienst ist Sache von Gemeinde und Grundeigentümern

Die Gemeinde Roetgen und die Grundstückseigentümer müssen bei der Winterwartung der Straßen und Gehwege ihren jeweiligen Beitrag leisten. Wer ist für was zuständig?

Der Winter steht vor der Türe, die ersten frostigen Nächte liegen bereits hinter uns. Dies möchte die Gemeinde Roetgen zum Anlass nehmen, die Grundstückseigentümer auf ihre sogenannte „Verkehrssicherungspflicht“ hinzuweisen und appelliert daher an diese, auch in ihrem eigenen lnteresse, ihrer Räum- und Streupflicht auf Gehwegen rechtzeitig nachzukommen.

Zum Räumen des Gehwegs und zum Streuen der Oberfläche sind bis auf gewisse Ausnahmen alle Grundstückseigentümer verpflichtet. An Werktagen muss von 7 bis 20 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach dem Entstehen der Glätte entfernt werden. Nach 20 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind bis 7 Uhr (an Sonn- und Feiertagen bis 9 Uhr) des folgenden Tages zu beseitigen.

ln der Straßenreinigungssatzung heißt es: „Die Gehwege sowie kombinierte Geh- und Radwege sind in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite von Schnee freizuhalten. Die freizuhaltenden Flächen sind so aufeinander abzustimmen, dass eine durchgehende, begehbare Fläche gewährleistet ist. Auf Gehwegen sowie kombinierte Geh- und Radwegen ist bei Glätte zu streuen, wobei die Verwendung von Salz oder sonstigen auftauenden Stoffen bis auf gewisse Ausnahmen grundsätzlich verboten ist.

Schnee und Eis von Grundstücken dürfen nicht auf den Gehweg und die Fahrbahn geschafft werden.“

Winterdienst durch die Gemeinde

Wie bereits seit Januar 2019 wird die Gemeinde Roetgen auch in dieser Wintersaison die gemeindliche Winterwartung der Gehwege (beidseitig) für folgende Streckenabschnitte eigenständig durchführen: Bundesstraße – ab Grünepleistraße/Südstraße bis Gewerbegebiet, Hauptstraße – ab Ampel bis Einmündung Brandstraße, Jennepeterstraße, Rosentalstraße, Lammerskreuzstraße, Faulenbruchstraße. Für die anliegenden Grundstückseigentümer entfällt demzufolge die Räum- und Streupflicht auf den angegebenen Gehwegen und somit auch die Haftung. Die anfallenden Kosten stellt die Gemeinde den Anliegern im jährlichen Gebührenbescheid in Rechnung.

Abfallbehälter wegräumen

Die Räum- und Streuvorgänge auf den Gehwegen erfolgen mittels eines kleinen Fahrzeugs des Winterdienstunternehmens. Damit dieses die Gehwege ungehindert passieren kann, ist es erforderlich, dass die Wege durchgängig befahrbar sind. Die Gemeinde appelliert daher an die Anwohner der angeführten Straßen, ihre Abfallbehälter am Rande der Gehwege und auf dem eigenen Grundstück abzustellen, so dass sie das Personal der Firma Regioentsorgung entgegennehmen kann, ohne das Privatgrundstück zu betreten.

Gemeinsam mit dem für den Winterdienst beauftragten Unternehmer, möchte die Gemeinde darauf hinweisen, dass auf der Fahrbahn abgestellte Fahrzeuge ein großes Problem darstellen, da die Räum- und Streufahrzeuge eine Breite von circa 3 Metern benötigen. In schmalen Straßen und Wohngebieten ist die Durchfahrt häufig nicht mehr gewährleistet, wenn Pkw am Straßenrand abgestellt sind. Dies hat zur Folge, dass der Winterdienst an dieser Engstelle endet. Die Anlieger werden daher gebeten, die Fahrzeuge bei entsprechenden Witterungsverhältnissen abseits der Fahrbahn zu parken.

Um Schäden an privaten Zäunen, Einfahrten (hochstehende Pflastersteine oder Poller), Palisaden oder andere seitliche Hindernisse, die vom Schnee verdeckt werden können, zu vermeiden, empfiehlt die Gemeinde den Grundstuckseigentümern farbliche Schneestangen (z. B. lange Holzpfähle) zur Erkennbarkeit des Fahrbahnrandes aufzustellen.

lhrerseits kümmert sich die Gemeinde Roetgen gemeinsam mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW um den Winterdienst auf den Straßen, Bushaltestellen sowie an fußläufigen Verbindungswegen und sonstige öffentliche Einrichtungen im Gemeindegebiet. Die Gemeinde Roetgen bedankt sich schon jetzt bei allen Grundstückseigentümern für den tatkräftigen Einsatz gegen Eis und Schnee und wünscht, dass alle sicher durch den Winter kommen.