Eschweiler: Immer weniger Menschen brauchen Hilfe

Eschweiler: Immer weniger Menschen brauchen Hilfe

Die Zahlen, die Stefan Graaf am Donnerstag präsentiert hat, sind durchweg erfreulich: Im vergangenen Jahr waren in der Städteregion so wenig Menschen wie noch nie auf Leistungen nach den Hartz-IV-Gesetzen angewiesen. Gut 51 000 Menschen waren es Ende Dezember.

Über 7400 Frauen und Männer konnten in den vergangenen zwölf Monaten in Arbeit vermittelt werden. „Und erstmals ist es gelungen, den Anteil der Kinder im Leistungsbezug etwas zu reduzieren, auf jetzt unter 14 000”, sagt der Geschäftsführer des Jobcenters. „Das sind immer noch viel zu viele, aber immerhin ist ein Rückgang zu verzeichnen.”

Dennoch bleibt er angesichts insgesamt sinkender Kinderzahlen bei seiner Feststellung der vergangenen Jahre: „Jedes fünfte Kind in der Städteregion lebt von Hartz IV.” Von einem Rückgang der Kinderarmut mag er da nicht sprechen. Die Entwicklung im Niedriglohnsektor und bei der Leiharbeit lasse vermuten, dass viele Kinder in Familien leben, deren Einkommen die Hartz-IV-Sätze nur knapp übersteigt.

Die Leiharbeit etwa habe Fachleuten zufolge in der Städteregion im vergangenen Jahr um etwa 23 Prozent zugenommen. „Ich will das nicht generell verteufeln, zumal nicht die seriöse Leiharbeit. Da wird dank des Mindestlohns ja ein halbwegs anständiger Stundenlohn gezahlt”, sagt Graaf.

Doch er stellt fest: „Immer mehr Menschen haben Arbeit, verdienen aber nicht genug, um davon leben zu können.” So hatten im vergangenen Jahr 9320 Hartz-IV-Bezieher (+ 119 gegenüber dem Vorjahr) Einkommen aus einer abhängigen Erwerbstätigkeit und weitere 785 (+ 26) Einkommen aus einer selbstständigen Tätigkeit.

Die meisten haben zwar nur einen Mini-Job, sagt Graaf, etwa weil sie aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können oder sie wegen fehlender Kinderbetreuung, aber mehr als 1800 Frauen und Männer verdienen mehr als 800 Euro im Momant und brauchen trotzdem Unterstützung, um über die Runden zu kommen.

Finanziert werden solch „unzureichenden Löhne”, so Graaf, im Prinzip von den Kommunen. „Haben Leistungsbezieher Einkommen, wird das nämlich als erstes auf die Leistungen des Bundes, also das Arbeitslosengeld II und Sozialgeld, angerechnet und erst danach auf die Leistungen der Kommunen, die die Kosten für Unterkunft und Heizung von Hartz-IV-Beziehern übernehmen.”

Diese Finanzierungssystematik führe dazu, dass die Leistungen des Bundes von 2010 zu 2011 um rund vier Prozent auf 118 Millionen Euro gesunken sind, die der Kommunen jeoch um ein Prozent auf gut 114 Millionen Euro gestiegen sind.

Für dieses Jahr erhofft Stefan Graaf für sich und seine 620 Mitarbeiter im Jobcenter, „dass das System Hartz IV wirklich mal entbürokratisiert wird, es muss einfacher und transparenter werden”, fordert er.

„Wir haben es in Deutschland geschafft, dass das Sozialrecht noch komplexer und komplizierter ist als das Steuerrecht. Und das heißt schon was”, sagt Graaf.

Umso mehr freut es ihn, dass es im vergangenen Jahr weniger Widersprüche und Klagen gegen Bescheide gegeben hat - und davon hat das Jobcenter etwa 132 000 ausgestellt.

„Da machen knapp 3800 Widersprüche gerade mal 2,9 Prozent und 479 Klagen 0,36 Prozent aus”, sagt Graaf, den es „maßlos ärgert”, wenn dann über das Jobcenter hergezogen wird. „Wir können da nur bedingt etwas tun.” Gefordert sei der Gesetzgeber.

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