Aachen: Der Städteregion droht das schnelle Aus

Aachen: Der Städteregion droht das schnelle Aus

Steht die vor zwei Jahren gegründete Städteregion vor dem Aus? Städteregionsrat Helmut Etschenberg (CDU) jedenfalls scheint von den fortwährenden Kompetenzstreitigkeiten zwischen Städteregion und Stadt Aachen die Nase voll zu haben.

„Wenn wir keine Lösungen finden, dann sollte man sich einen solch quälenden Prozess nicht über Jahre antun”, sagte er am Donnerstag unserer Zeitung. Und: „Wenn ein Partner Dinge, die im Gesetz stehen, nicht akzeptiert, muss man über andere Möglichkeiten der Zusammenarbeit nachdenken.” Seitens der Städteregion und vieler Kommunen im Alt-Kreis wird der Stadt Blockadehaltung vorgeworfen.

Helmut Etschenberg bekundet, dass zwischen ihm und dem Aachener Oberbürgermeister „Analysegespräche” laufen, bei denen die zukünftige Zusammenarbeit ausgelotet werde. Dabei seien andere Strukturen als heute denkbar. In Rede steht, Aufgaben statt in der Städteregion nach Ablauf der Wahlperiode im Jahr 2014 in einem Multifunktionszweckverband zu bündeln. Das war schon vor Gründung der Städteregion überlegt worden, aber rechtlich noch nicht möglich.

Etschenberg will bis Ende des Jahres Klarheit haben. Bis dahin müsste die Stadt in strittigen Fragen eingelenkt haben. Sollte die Städteregion scheitern, sei dies „sehr bedauerlich”, denn die Zusammenarbeit sei „ein Gebot der Stunde”, um mit anderen Regionen Schritt halten zu können.

Oberbürgermeister Marcel Philipp (CDU) wollte im Detail zur laufenden Diskussion nicht öffentlich Stellung nehmen und bestätigt lediglich die Gespräche. Insgesamt müsse es darum gehen, wie man „noch enger zusammenarbeiten” kann.

Die Stadt selbst hatte zur Lösung der Probleme bereits eine Novelle des „Aachen-Gesetzes” vorgelegt, die unter anderem ein Entscheidungsrecht der einzelnen Städte bei der Aufgabenübertragung und die Verschmelzung der Verwaltungen von Stadt und Städteregion mit dem OB als Verwaltungschef vorsieht. Das allerdings wird auf Städteregionsebene rundweg abgelehnt und trifft auch in der Aachener Politik auf Skepsis.

Bei einer „Rückabwicklung” der Städteregion und der Gründung eines Multi-Zweckverbandes würden die nun gemeinsamen Aufgaben wohl zunächst wieder getrennt werden müssen. Weite Teile der Politik lehnen ein Aus der Städteregion ab.

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