Roetgen: CDU Roetgen klagt über das Klima im Gemeinderat

Roetgen : CDU Roetgen klagt über das Klima im Gemeinderat

Die politische Landschaft in Roetgen ist vielfältig. Das Farbengemisch im Gemeinderat ist momentan so bunt gewürfelt, dass es an einer dominierenden Farbe fehlt. Sechs Fraktionen positionieren sich nach Kräften, um ihre Leuchtkraft zu verstärken. Was aus Sicht der Roetgener CDU-Fraktion dabei zusehends verloren geht, ist der Blick aufs Ganze.

„Das Klima im Gemeinderat ist derzeit nicht unbedingt das Beste“, beklagt Fraktionsvorsitzender Michael Seidel im Pressegespräch die oft von politischem Gezänk gekennzeichneten Debatten.

Der Bürgermeister, ergänzt Michael Seidel, habe schon vor längerer Zeit richtig erkannt, dass aufgrund der augenblicklichen Konstellation keine klaren Koalitionen zustande kommen würden; also ständen alle Fraktionen in der politischen Verantwortung.

„Einige Fraktionen entziehen sich aber dieser Verantwortung“, ist Seidels Eindruck, stattdessen seien diese in eine „Daueroppositionsrolle verfallen und nur noch auf sich selbst konzentriert“. Statt sich dem Gemeinwohl verpflichtet zu fühlen, „geht es oft nur noch um Profilneurosen“, bedauert der Christdemokrat das Verblassen der politischen Kultur im Roetgener Gemeinderat.

Auch die Außenwahrnehmung von Roetgens politischen Entscheidungsgremien in den Nachbarkommunen bereite im Sorgen, da der Blick auf Roetgen hier mitunter mitleidig ausfalle.

Es habe zwar in der Vergangenheit bereits Versuche gegeben, die politische Arbeit in Roetgen konstruktiver zu gestalten, aber bislang sei es nicht gelungen „zielorientiert zu arbeiten“, sagt Michael Seidel. Als Beispiel nennt er das Strategiepapier für Roetgen, dass von einem Fachbüro erarbeitet wurde und der Verwaltung als Handlungsleitfaden dienen sollte.

In zahlreichen interfraktionellen Workshops, erinnert sich Michael Seidel, sei es gelungen, sich über „strategische Leitplanken“ zu verständigen. Bei der Verabschiedung des Papiers im Gemeinderat habe es aber dann nur noch eine knappe Mehrheit gegeben, weil die Schwerpunkte dann doch wieder unterschiedlich gesetzt worden seien. Da frage er sich mitunter, ob der Zeitaufwand, den man die kommunalpolitische Arbeit investiere, sich noch lohne.

Als „ein Unding“ empfindet es der CDU-Fraktionsvorsitzende inzwischen, wenn die politischen Auseinandersetzungen dazu führten, „dass Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung persönlich angegriffen werden“.

Auch CDU-Fraktionsmitglied Ronald Borning ist mit der Arbeit im Roetgener Gemeinderat überhaupt nicht mehr zufrieden: Er spricht von „Verhinderungspolitik“ und einer fehlenden Linie. Borning: „Es wird alles totgequatscht, und dann sitzen da auch noch zwei Pseudo-Bürgermeister im Rat.“

(P. St.)
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