Düren: Vorerst kein eigener Bezirksausschuss in Norddüren

Düren : Vorerst kein eigener Bezirksausschuss in Norddüren

Längere Zeit hat die Dürener Politik darüber gestritten, ob in Norddüren ein Bezirksausschuss eingerichtet werden soll. Die „Ampel“-Koalition war dafür, die CDU dagegen.

Schließlich entschied der Stadtrat in seiner letzten Sitzung mit einer Stimme Mehrheit für den Ausschuss, der sich als politisches Gremium um die Belange des Stadtteils kümmern soll. Und dennoch muss das Projekt nun erst einmal wieder auf Eis gelegt werden.

Zwar hat der Rat eine Entscheidung getroffen. Dies aber nicht mit der notwendigen Zahl seiner Mitglieder. Für die Einrichtung eines Bezirksausschusses muss die Stadt Düren ihre Hauptsatzung ändern. Dazu ist eine Mehrheit aller gesetzlich verpflichteten Ratsmitglieder nötig. In Düren sind das mindestens 26, der Rat insgesamt hat 51 Mitglieder.

Bei der Abstimmung im Februar kamen keine 26 Ja-Stimmen zusammen, da verschiedene Ratsmitglieder fehlten. Die CDU hatte eine geheime Abstimmung beantragt. CDU-Fraktionschef Stefan Weschke geht spekulativ davon aus, dass ein Mitglied der „Ampel“ nicht mit der eigenen Koalition gestimmt hat.

Die CDU ist gegen einen Bezirksausschuss, weil es in Norddüren eine Stadtteilvertretung gibt, die sich ihrer Ansicht nach in ähnlicher Weise um den Ortsteil kümmert. Die „Ampel“ favorisiert ein echtes politisches Gremium, da es mehr Einflussmöglichkeiten besitze. Nun können SPD, Grüne, Linke und FDP das Thema erneut auf die Tagesordnung bringen und hoffen, dass alle ihre Ratsmitglieder bei der Abstimmung an Bord sind und für den Bezirksausschuss votieren.

(inla)
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