Steuern, Gebühren und Fragen im Indener Rat

Ausblick auf die Sitzung : Steuern, Gebühren und Fragen im Indener Rat

Die letzte Sitzung des Gemeinderates Inden in diesem Jahr am Donnerstag, 13. Dezember, ist reich an Arbeit.

Fast 40 Tagesordnungspunkte, Mitteilungen und Anfragen beschäftigen Ratsvertreter und Verwaltung ab 18 Uhr allein im öffentlichen Teil. Dabei stehen die Gebührensätze für Abfall- und Abwasserentsorgung, Friedhofswesen und Straßenreinigung ebenso im Fokus wie die Höhe der Gemeindesteuern ab 2019. Außerdem befindet der Rat über eine Änderung der Hauptsatzung, die durch einen Mehrheitsbeschluss in der Sitzung vom 10. Oktober notwendig wird.

Hier hatten CDU, SPD und Grüne durchgesetzt, dass die Ortsvorsteher künftig Ortsbürgermeister heißen sollen. Die UDB und Bürgermeister Jörn Langefeld stimmten dagegen. Die Mehrheit hatte überdies Rechte und Pflichten der Ortsvorsteher hinterfragt und wollte das verbindlich geklärt wissen. In der Oktober-Sitzung hatten zwei Ortsvorsteher(-innen), Rudi Görke (SPD) und Hella Rehfisch (Grüne), erklärt, dass sie sich nicht mehr hinreichend informiert fühlten.

Anfragen an die Verwaltung und den Bürgermeister gibt es auch reichlich: zum Bedarf an Kindergartenplätzen, der Unterbringung von Flüchtlingen, Äußerungen des Bürgermeisters in Medien und eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Wortmarke „Indemann“ und deren Inhaber.