Düren: SPD will investieren, weil Düren Millionen mehr einnimmt

Düren: SPD will investieren, weil Düren Millionen mehr einnimmt

Angesichts einer verbesserten Finanzlage fordert die Dürener SPD „eine gründliche Neuberatung des Haushaltes 2011”, wie die neue Parteichefin Liesel Koschorreck fordert. Nun ginge es darum, „einige Härten auszugleichen”.

Die Stadt werde fast acht Millionen Euro mehr über Schlüsselzuweisungen des Landes erhalten. Dazu kämen „mehrere Millionen Gewerbesteuer”.

Die Stadt werde fast acht Millionen Euro mehr über Schlüsselzuweisungen des Landes erhalten. Dazu kämen „mehrere Millionen Gewerbesteuer”. Nun stehen die Chancen nicht schlecht, dass die Kölner Bezirksregierung den Haushalt genehmigt (wir berichteten) und das Rathaus mit einem so genannten Haushaltssicherungskonzept arbeiten kann. Danach müssen bis 2014 Ausgaben und Einnahmen gleich sein.

SPD-Vorsitzende Koschorreck und der Fraktionschef im Dürener Stadtrat, Henner Schmidt, fordern, dass die Stadt ihrer Verpflichtung, die Betreuung für unter Dreijährige in Kindergärten zu erweitern, nachkommt. Ab 2013 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen U-3-Platz. Im derzeitigen Haushalt seien weder Mittel für den Ausbau der Betreuung noch Planungskosten vorgesehen.

Zum anderen fordern die beiden Politiker, dass „etliche Schultoiletten umgehend saniert” werden. Die Situation werde immer ungesünder und teurer. Insgesamt ginge es um eine Summe von 1,5 Millionen Euro. Außerdem will die Dürener SPD die verbesserte Haushaltslage nutzen, um im vergangenen Jahr beschlossene Sparmaßnahmen zu überprüfen, „etwa die Vereinsförderung”.

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