Kreis Düren: SPD-Kreisverband Düren: Es geht um Vertrauen und Glaubwürdigkeit

Kreis Düren : SPD-Kreisverband Düren: Es geht um Vertrauen und Glaubwürdigkeit

Ganz zum Schluss malt Dietmar Nietan noch drei kleine Herzchen. Als Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes muss der 53-Jährige noch einen Geburtstagsgruß für ein Parteimitglied aus dem Kreis Düren unterschreiben - und das Geburtstagskind ist diesmal seine Ehefrau Dagmar.

„Für meine Frau kann ich doch nicht einfach nur unterschreiben“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesschatzmeister und lacht. „Da male ich Herzchen.“ Auf den ersten Blick sieht der überzeugte Sozialdemokrat zumindest in diesem Moment ganz entspannt aus.

Wenige Minuten zuvor hat Nietan sich noch viel kämpferischer gegeben. Es ist Montagabend und in Dürens Posthotel hat die dritte (von drei) Parteiveranstaltungen stattgefunden, in der die Genossen im Kreis Düren rund zwei Stunden über eine erneute Große Koalition auf Bundesebene diskutiert haben. Den SPD-Mitgliedern bleibt nicht mehr viel Zeit. Spätestens am Freitag dieser Woche, 23.59 Uhr, müssen die Wahlzettel der rund 460.000 Parteimitglieder, die über eine erneute Regierungsbeteiligung abstimmen dürfen, im Briefzentrum Leipzig sein.

Von dort werden sie unter notarieller Aufsicht in einen Lastwagen verfrachtet und nach Berlin in die Parteizentrale gebracht. 120 Wahlhelfer werden die Stimmen auszählen und vermutlich ist es Nietan als Chef der Mandatsprüfungs- und Zählkommission, der am Sonntag das Ergebnis verkündet. „Vielleicht ist es aber auch so“, sagt er und schmunzelt, „dass ich nur das schlechte Ergebnis verkünden darf und Andrea Nahles und Olaf Scholz selbst das gute mitteilen. Das besprechen wir aber noch. Ich bin jedenfalls für diese wichtige Aufgabe bereit.“

Einer, der seinen Stimmzettel schon abgegeben hat, ist Wolfgang Böttcher aus Düren, seit 27 Jahren SPD-Mitglied. „Ich hadere mit dieser Partei seit Gerhard Schröder. Aber die Querelen der vergangenen zwei Monate sind noch einmal ein Stück weit unerträglicher.“

Parteiaustritt?

Böttcher hat in den vergangenen Wochen mit dem Gedanken gespielt, aus der Partei auszutreten, er glaubt aber, „nur von innen“ wirklich etwas verändern zu können. Jetzt hat er gegen eine neue Groko gestimmt. Böttcher hat den Koalitionsvertrag gelesen. Ganz. „Meine Partei“, sagt er, „hat ihre eigenen Mitglieder verraten. Die vielzitierte sozialdemokratische Handschrift kann ich nur schwer entdecken. Und trotzdem will ich noch einmal hören, was Dietmar Nietan zu sagen hat.“

Es fallen an diesem Abend im Posthotel oft Begriffe wie Glaubwürdigkeit, Vertrauen und Parteierneuerung. SPD-Mitglied Willi Küpper aus Vettweiß spricht von einem „Jammerspiel“, das seine Partei in den vergangenen Wochen abgegeben hat. „Jetzt bekommen wir Wahlunterlagen mit einer Abstimmungsempfehlung des Parteivorstandes“, sagt er. „Für wie blöd haltet ihr uns eigentlich?“ Klaus Humme aus Düren formuliert es so: „Ich habe wirklich gedacht, die Parteiführung hat etwas verstanden. Die Bürger haben am 24. September die Große Koalition abgewählt.“ Für einen Großteil der Menschen, ergänzt Humme, seien Politiker und Parteien eine einzige „große Mischpoke“. „Vielleicht können wir in einer Groko vier Jahre mitbestimmen. Aber danach können wir ganz sicher vier, fünf Legislaturperioden überhaupt nichts gestalten, weil wir spätestens dann von den Menschen die Quittung bekommen.“ „Es ist einfach zu viel Vertrauen zerstört“, sagt der Heimbacher Max Dichant. „Parteiintern aber auch vom Koalitionspartner.

Solange wir nicht endlich anfangen, das zu machen, was wir sagen, dürfen wir uns über unsere Umfrageergebnisse nicht wundern. Ich habe gegen eine Groko gestimmt.“ Es gibt aber auch Befürworter einer Zusammenarbeit mit der CDU. Frank Heinrichs zum Beispiel, SPD-Mann aus Düren. „Mehr als die Hälfte der Wähler haben für SPD und CDU gestimmt. Da kann man auch anders argumentieren und muss nicht von einer Abwahl sprechen.“ Der Applaus klingt müde, nur wenige klopfen mit ihren Fingerknöcheln auf die Holztische. Die Emotionen sind an diesem Abend im Posthotel zwar spürbar, grundsätzlich verläuft die Diskussion aber sehr sachlich, fast schon ruhig. Im Hintergrund dudelt Musik, manche haben sich etwas zu essen und zu trinken bestellt. „Hoffentlich“, sagt einer, „sind die Stühle heute nicht das einzig Rote.“

Dass der Abend eher verhalten ist, mag daran liegen, dass es schon der dritte seiner Art im Kreis Düren ist. Zweimal hat die Partei intern diskutiert, diesmal ist auch die Öffentlichkeit eingeladen. Von den rund 1800 Parteimitgliedern im Kreis Düren haben sich 61 für diesen Abend angemeldet. Gerade einmal 40 sind gekommen. Bei den beiden ersten Veranstaltungen waren jeweils 90 Genossen da — einige sogar zweimal. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass gerade einmal knapp 15 Prozent aller Parteimitglieder mit Nietan über den Koalitionsvertrag diskutiert haben — wenn man die Mehrfach-Besucher nicht mitrechnet. „Das heißt aber ja nicht“, sagt der, „dass die Anderen sich nicht mit dem Thema auseinandersetzen. Unsere Partei hat in den vergangenen zwölf Monaten 50.000 neue Mitglieder bekommen. Ich bin stolz darauf, dass wir so wichtige Entscheidungen wie den Koalitionsvertrag von unseren Mitgliedern abstimmen lassen.“

Bildung und Rente

Vielleicht verläuft die Diskussion aber auch so entspannt, weil sich der erste Ärger schon gelegt hat. „Ich habe vier solcher Veranstaltungen gemacht“, sagt Nietan. „Nicht mehr, weil ich zwei Wochen krank war. Nur bei der ersten waren die Diskussionen heftiger, da war die Wut der Parteimitglieder noch frischer.“

Natürlich geht es an diesem Abend auch um Inhalte. „Unsere Erfolge im Koalitionsvertrag“ ist die Veranstaltung überschrieben. Nietan braucht eine knappe halbe Stunde, um die aus seiner Sicht zu erklären. Seine Schwerpunkte sind die Rente, die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung, Pflege- und Gesundheitspolitik sowie das milliardenschwere Bildungspaket. Er verweist auf die Einführung einer Basisrente zehn Prozent über Grundsicherungsniveau, hebt den Abbau der Zweiklassenmedizin hervor und die große Chance der beteiligten Akteure in der Region, sich aktiv an der Debatte über den Braunkohleausstieg zu beteiligen. „Ich weiß, dass das Parteipräsidium — dass wir — für sehr viel Unzufriedenheit, Missmut und Enttäuschung verantwortlich sind“, so Nietan. „Wir haben gravierende Fehler gemacht, aber jetzt gilt es, abzuwägen. Wir müssen uns doch fragen, ob es derzeit im Bundestag andere politische Mehrheiten für linke Politik gibt. Und sehen wir andere politische Mehrheiten nach einer möglichen Neuwahl? Ich sage nein.

Dieser Koalitionsvertrag hilft, dass es vielen Menschen in Deutschland besser geht.“ Nietan überlegt und legt nach: „Die SPD braucht die Erneuerung. Das geht auch in einer Groko. Wir müssen nur wollen.“ Um kurz nach 21 Uhr ist die Veranstaltung zu Ende, aber nicht ohne einen eindringlichen Appell des Parteichefs an die Genossen: „Egal, wie die Abstimmung am Samstag ausgeht“, sagt Nietan, und zum ersten Mal an diesem Abend wir er ein weniger lauter, „wir müssen den Laden zusammenhalten. Und ihr werdet in unserer Partei alle gebraucht.“ Nietan setzt sich wieder hin. Er weiß, dass es spannend ist, dass das Abstimmungsergebnis vermutlich sehr knapp wird. Und vielleicht sind es in Zeiten so großer Anspannungen eben solche Momente wie die mit den drei kleinen Herzchen für seine Frau, die ihn ein Stück weit durchatmen lassen.

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