SPD im Kreis Düren: Solidarität mit RWE-Mitarbeitern

Kohleprotest: Kreis-SPD bezieht Stellung : „Kein Wort des Mitgefühls für die Beschäftigten“

Der Vorstand der SPD im Kreis Düren ist entsetzt über die Verhöhnung und Beschimpfungen der Bergleute.

Deswegen erklären sich die Sozialdemokraten mit den Beschäftigten im Rheinischen Braunkohlerevier solidarisch. Sie leisteten „seit Jahrzehnten einen unschätzbaren Beitrag zur Versorgungssicherheit“ und „sichern damit die für unseren Wohlstand unerlässliche Wertschöpfung in der industriellen Produktion ab“. Der Kreisvorstand: „Wir sind entsetzt darüber, dass diejenigen, die den Protest am Hambacher Forst unterstützen, von der Bewahrung der Schöpfung und einer menschlichen Gesellschaft sprechen, aber kein Wort des Mitgefühls und der Solidarität mit den Beschäftigen im Rheinischen Revier übrig haben.“ Stattdessen würden die Beschäftigten „teilweise mit Hohn oder schlimmstenfalls Nazi-Vergleichen in unwürdiger Art und Weise behandelt“.

Es sei für die SPD nicht nachvollziehbar, dass ungeniert vom „schnellstmöglichen Ausstieg aus der Kohle gesprochen und damit die Arbeit der Bundeskommission ,Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung’ letztlich infrage gestellt wird.“ Die Kommission trage bewusst ihren Namen und solle einen Weg aufzeigen, der das Erreichen der Klimaschutzziele und den Erhalt industrieller Arbeitsplätze miteinander vereinbare.

Für die SPD „gehören Klimaschutz und Industriepolitik zusammen. Wir erwarten jetzt von der Landesregierung in NRW, dass sie den Mitgliedern der Kommission unmissverständlich klarmacht, dass für NRW nur ein Weg aus der Kohleverstromung akzeptabel ist, der nicht zum Arbeitsplatzverlust führt“. Die SPD weiter: „Es ist für uns nicht erträglich, dass der Eindruck erweckt wird, als wolle man die CO2-Reduktion allein über den Energiesektor und damit auf den Rücken der Beschäftigten in den Kohlerevieren lösen.“ Auch die anderen Sektoren wie Verkehr, Wärmemarkt und Landwirtschaft müssten ihren Beitrag zur CO2-Reduktion leisten.

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