Kreuzau: Protest der Bürger zum Straßenneubau in Obermaubach

Kreuzau : Protest der Bürger zum Straßenneubau in Obermaubach

Wenn man so will, ist der Traubenweg in Obermaubach Grund dafür, dass die Verwaltung künftig anders mit der Planung von beitragspflichtigen Neuausbauten von Gemeindestraßen vorgehen will.

Vor der Haupt- und Finanzausschusssitzung am Dienstag hatten rund 20 Anwohner jener Straße Kreuzaus Bürgermeister Ingo Eßer (CDU) eine Petition überreicht. Mit dieser wollen die Bürger erreichen, dass sie sich nicht an dem teuren Neuausbau beteiligen müssen, der die Anwohner jeweils mehrere Tausend Euro kosten kann. Der Traubenweg steht auf einer Liste von Straßen, die die Gemeinde dringend erneuern will, 2022 wäre sie an der Reihe. Die Anwohner fordern, dass Teile der Straße nur instand gesetzt werden — denn diese Maßnahme wird mit Steuergeldern, also von der Allgemeinheit finanziert.

Hintergrund für den Protest der Anwohner sind Arbeiten des Wasserwerks Concordia im Jahr 2014. Weil das Unternehmen unter dem Traubenweg seine Leitungen erneuert hatte, musste es die Straße aufreißen und die Oberfläche wieder erneuern. Zum Unverständnis der Bürger hatte sich jedoch nicht die Gemeinde eingeschaltet, um in Absprache mit dem Wasserwerk die komplette gemeindeeigene Straße zu erneuern.

Denn ein Versorger wie das Wasserwerk hat nach seinen Arbeiten nur die Pflicht, dort für den vorherigen Zustand zu sorgen, wo er tätig war. Also wurden nur die Stellen ausgebessert, unter denen Leitungen verlaufen. Daher sieht der Traubenweg mit Schlaglöchern wie ein Flickenteppich aus.

Siegfrid Schmühl, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters, will rückblickend nicht von einem „Fehler der Verwaltung“ sprechen. Er nennt den Fall Traubenweg aber als gutes Beispiel, denn bei der Flemingstraße im Zentralort, die auf der gleichen Liste wie der Traubenweg steht, ist die Verwaltung nun anders vorgegangen.

„Das Wasserwerk wollte auch an der Flemingstraße Arbeiten vornehmen. Das haben wir aber verschieben lassen, weil sie auf der Liste steht und Leitungsarbeiten und Neuausbauten nur noch gleichzeitig stattfinden sollen. Darauf werden wir peinlichst achten“, erklärt Schmühl. „Diesen Weg hatten wir beim Traubenweg nicht genutzt. In der Regel brauchen wir ein Jahr Vorlaufzeit, um einen aufwendigen Neuausbau zu organisieren, Versorger wie das Wasserwerk kündigen die Arbeiten aber oft kurzfristig an.“

Schmühl betont, dass die Anlieger nicht signifikant gespart hätten, wenn sich die Gemeinde 2014 für die Alternative entschieden hätte. Es seien aber Teile des Unterbaus auf den neuesten Standard gebracht, die Kosten habe die Gemeinde seinerzeit übernommen.

Grünes Licht für den Rat

Dass Anlieger sich finanziell an einem Neuausbau gemeindlicher Straßen, bei denen nach Jahrzehnten insbesondere der Unterbau nicht mehr brauchbar ist, beteiligen müssen, ist gesetzlich vom Land geregelt. Der Anteil beträgt zwischen 60 und 70 Prozent. Der Ausschuss gab am Dienstag grünes Licht, dass die Gemeinde in den kommenden Jahren verschiedene Maßnahmen umsetzen soll. Der Rat entscheidet am 9. Juli.

(cro)