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Verwaltungsgericht Aachen: KZ-Buchenwald-Gedenkveranstaltung in Düren darf nicht stattfinden

Verwaltungsgericht Aachen : KZ-Buchenwald-Gedenkveranstaltung in Düren darf nicht stattfinden

Am Karfreitag bestätigte das Verwaltungsgericht Aachen, dass die in Düren-Birkesdorf geplante Gedenkveranstaltung für den 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald am Karsamstag nicht stattfinden darf.

Der Antragsteller hatte bei der Stadt Düren versucht, eine Ausnahmegenehmigung nach der Coronaschutzverordnung zu beantragt. Er hatte zugesichert, die Corona-Schutzbestimmungen (Zweiergruppen, Mundschutz, Abstandswahrung) einzuhalten. Die Stadt Düren hatte diesen Antrag mit Verweis auf das grundsätzliche Verbot für Veranstaltungen abgelehnt.

Die 7. Kammer des Aachener Verwaltungsgerichts hat mit ihrem Beschluss diese Rechtsauffassung bestätigt. Die Kammer gehe auch davon aus, dass, angesichts der derzeitigen massiven Einschränkungen des öffentlichen Lebens, Verständnis in der Bevölkerung besteht, eine solche Gedenkveranstaltung an einem anderen Termin nachzuholen. So habe auch die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelwald-Dora eine für den 11. April geplante Gedenkveranstaltung abgesagt.

Gegen den Beschluss könne der Antragsteller Beschwerde einlegen, über die das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster entscheidet.

(red)