Kreuzau sieht sich bei Pflegeplanung im Kreis Düren benachteiligt

Entscheidung vertagt : Kreuzau guckt beim Thema Pflegeplätze in die Röhre

Grundsätzlich ist der Kreis Düren ausreichend mit Pflegeplätzen ausgestattet. Allerdings sind die Pflegeplätze ungleich verteilt. Dies führt zu Diskussionen bei der Pflegebedarfsplanung. Einige Kommunen klagen über den Mangel an Pflegeplätzen in ihren Gemeinde- und Stadtgrenzen.

Vor allem Kreuzau ist betroffen, wo 176 vollstationäre und 202 teilstationäre Plätze statistisch betrachtet fehlen. Jetzt hat der Sozialausschuss des Kreises die Entscheidung erneut vertagt. Es bestehe noch Beratungsbedarf, hieß es. Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Warum muss der Kreis eine Pflegebedarfsplanung beschließen?

Die Pflegebedarfsplanung reguliert das Angebot an Pflegeplätzen. Dies geschieht, indem sowohl die Zahl der vorhandenen Angebote als auch die Bevölkerungsentwicklung betrachtet wird. Diese Planung ist verbindlich und legt fest, welche Neu- und Ausbauten von Einrichtungen über das Pflegewohngeld öffentlich gefördert werden. Entscheidend soll sein, ob ein Bedarf besteht. Ein Beispiel: Bei der stationären Pflege wird als Zielvorgabe eine Quote von 19 Plätzen auf 100 über 80-Jährige statistisch gesehen. Diese Zahl richtet sich nach bundesweiten Statistiken. Für den Kreis Düren wird bis Jahresende 2021 eine Quote von 19,6 erwartet. Darin sind alle bekannten Ausbaupläne berücksichtigt. Auf den gesamten Kreis betrachtet, ist die Quote also erfüllt.

Wieso kritisieren manche Kommunen die vorgelegte Planung?

Wenn man die Versorgungsquote kommunenscharf betrachtet, schneidet Kreuzau besonders schlecht ab. Dort fehlen statistisch 202 stationäre Pflegeplätze. Auch Merzenich (34), Aldenhoven (38), Hürtgenwald (41), Jülich (44) und Inden (37) melden Bedarf. Dagegen stehen in Düren (145 über Zielwert), Nörvenich (143) und Nideggen (188) Plätze deutlich oberhalb des Durchschnittsbedarfs zur Verfügung.

Die Gutachter argumentieren, dass Bedürftige auch einen Pflegeplatz in einem Nachbarort nutzen können. Dies sehen manche Bürgermeister und Kreistagspolitiker anders. Der Grund liegt auf der Hand und ist nicht nur ein psychologischer für die Betroffenen, die ihren gewohnten Heimatort verlassen müssten: Die Gruppe der über 80-Jährigen ist ein wirtschaftlicher Faktor, auch die Versorgung mit Pflegeplätzen gehört zur infrastrukturellen Ausstattung einer Kommune.

Wie sollte die Lösung für den Kreis Düren aussehen?

Die Kreistagspolitiker wollten einen Passus beschließen, der es erlaubt, eine Bedarfsbestätigung zu erteilen, wenn die Versorgungsdichte in einer Kommune „um mehr als 50 Prozent unter der durchschnittlichen Versorgungsdichte des Kreisgebiets“ liegt. Damit wäre in Kreuzau ein geförderter Bau möglich. Dem schob aber das Landesministerium einen Riegel vor: Ein solcher Zusatz sei mit dem Alten- und Pflegegesetz nicht vereinbar.

Welche Möglichkeit bleibt?

Variabel ist der Betrachtungsraum. Für die derzeitige Planung ist der Kreis in eine Nord- und Südhälfte unterteilt, was ungefähr der Bevölkerungszahl entspricht. Legt man mehrere Betrachtungsräume an oder verschiebt die Grenzen, ändern sich die Parameter. Von einer kommunenscharfen Planung rät der Gutachter aber ab und weist darauf hin, dass dies auch nicht im Sinne des Alten- und Pflegegesetzes sei.

Das Dilemma: Nur bei einer kommunenscharfen Betrachtung kann für Kreuzau ein Bedarf nachgewiesen werden. Die Kreistagspolitiker hoffen nun, dass das zuständige Landesministerium einen Weg aufzeigt.

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