Papier zum Strukturwandel: Grüne im Kreis Düren lehnen gemeinsamen Katalog ab

Papier zum Strukturwandel : Grüne im Kreis Düren lehnen gemeinsamen Katalog ab

Sechs Seiten umfasst das Papier, in dem die sechs Fraktionen im Kreistag Düren ihre gemeinsamen Positionen und Forderungen zum Strukturwandel zusammenfassen. Datiert ist das Schreiben auf den 1. April. Bei der Sitzung des Kreisausschusses, 24 Stunden später, scherten die Grünen jedoch plötzlich aus und präsentierten eine eigene Resolution, die zwei Sätze umfasst.

Dies birgt Zündstoff für die Sitzung des Kreistags am Donnerstag, in der das Papier verabschiedet werden soll.

Die anderen Fraktionen und die Kreisverwaltung reagierten mit Kopfschütteln. Das in mehreren Treffen ausgearbeitete Schreiben enthält zahlreiche Forderungen des Kreises und richtet sich an die Landes- und Bundesregierung. Tenor: Der Kommissionsvorschlag soll so schnell wie möglich umgesetzt werden. Es trägt auch die Unterschrift des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Bruno Voß.

Eine der Forderungen darin lautet: „Weiterhin sind Projekte zu realisieren, durch die nachhaltige, hochwertige gewerbliche und industrielle Arbeitsplätze mit einem entsprechenden Lohngefüge als Ersatz für wegfallende Arbeitsplätze entstehen. Erst danach kann mit dem Ausstieg aus der Kohleverstromung begonnen werden.“ Genau diese Formulierung stößt den Grünen inzwischen sauer auf. Man werde kein Schreiben unterstützen, in dem in der Präambel zunächst von Arbeitsplätzen gesprochen werde und erst dann der Kohleausstieg erfolgen solle, hieß es.

Der Landrat Wolfgang Spelthahn (CDU) entgegnete, dass man nicht in Wortklauberei verfallen solle. „Wir verpassen die Chance, ein kraftvolles Zeichen zu setzen, wenn wir uns als Kreis Düren nicht geschlossen zum Strukturwandel positionieren“, sagte er. Die anderen Fraktionen reagierten ebenfalls mit Unverständnis auf den Sinneswandel der Grünen – auch der Koalitionspartner, die CDU.

Der neue Leiter der Stabsstelle für Innovation und Wandel beim Kreis Düren, Jens Bröker, warb ausdrücklich dafür, eine gemeinsame Stellungnahme des Kreises zu beschließen, und verwies darauf, dass der Strukturwandel und der Ausstieg aus der Kohleverstromung bereits parallel im Gange seien.

Bis zum Kreistag wollen die Fraktionen das Gespräch mit den Grünen suchen. Die Sitzung beginnt am Donnerstag um 17.30 Uhr.

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