Kreis Düren: GroKo-Entscheidung: „Jetzt muss geliefert werden — von beiden Seiten“

Kreis Düren : GroKo-Entscheidung: „Jetzt muss geliefert werden — von beiden Seiten“

Die Aufregung war Dietmar Nietan, Dürener SPD-Bundestagsabgeordneter, der als Chef der Mandatsprüfungs- und Zählkommission Sonntagmorgen vor einem Millionenpublikum das Abstimmungsergebnis seiner Partei zur Groko verkündet hat, schon anzumerken. Und die Erleichterung auch. Nietan hat sich für eine Groko starkgemacht.

Und 66,02 Prozent der SPD-Mitglieder haben den Weg für eine dritte Groko auf Bundesebene möglich gemacht. Wie reagieren Sozialdemokraten aus dem Kreis Düren auf das Ergebnis?

Endlich regierungsfähig

Johannes Komp, Fraktionsvorsitzender der SPD in Niederzier, war erleichtert wegen des Abstimmungsergebnisses. „Ich bin froh, dass wir jetzt regierungsfähig sind. Jetzt muss geliefert werden — von beiden Seiten.“ Zwangsläufig sei er ein Befürworter der Groko, schließlich müsse es ja weitergehen in Deutschland. „Ich sehe viel sozialdemokratisches Potenzial im Koalitionsvertrag, das muss jetzt umgesetzt werden“, ist seine Meinung.

Mit einem positiven Ergebnis hatte der 52-Jährige schon gerechnet, auf eine so breite Mehrheit hatte er nur gehofft. „Die 66 Prozent waren fast das Höchste, das man erwarten konnte“, ist Komp überzeugt. Mehr hatte er sich bei der Wahlbeteiligung erwartet. „Dafür, dass es ein so wichtiges und vieldiskutiertes Thema war, finde ich 78 Prozent relativ schwach.“ Was die Besetzung der Ministerposten angeht, hält sich der Niederzierer zurück. „Es ist in letzter Zeit zu viel Porzellan zerschlagen worden, da möchte ich aus unserer Perspektive keine Namen ins Spiel bringen.“

Auch Henner Schmidt, Fraktionsvorsitzender in Düren, hat „trotz aller Skepsis“ für eine erneute Zusammenarbeit mit der Union gestimmt. „Die Alternativen wären einfach nicht besser gewesen.“ Die rege Beteiligung der Genossen, ergänzt Schmidt, habe gezeigt, dass die SPD eine sehr lebhafte, eine sehr demokratisch-orientierte Partei sei.

„Diesem Anspruch hat unsere Parteiführung in Berlin in den vergangenen Wochen nicht immer genügt. Jetzt muss der Partei gelingen, den Menschen deutlich zu machen, dass im Koalitionsvertrag wichtige sozialdemokratische Themen verankert sind.“ Schmidt ist zuversichtlich, dass eine Erneuerung seiner Partei auch in der Regierung gelingen kann. „Das klappt aber nur“, sagt er, „wenn unser Personal in Berlin sich endlich wieder auf die Grundwerte der SPD besinnt.

SPD-Mann Peter Münstermann aus Langerwehe war erklärter Groko-Gegner. „Die Basis hat nicht in meinem Sinne abgestimmt“, sagt er. „Aber als Demokrat werde ich dieses Ergebnis natürlich voll und ganz akzeptieren.“ Entscheidend sei jetzt, ergänzt er, dass die Inhalte des Koalitionsvertrages auch wirklich umgesetzt würden. „Vor allem die, bei denen es um sozialpolitische Themen geht. Nur dann kann es uns gelingen, bei den Wählern wieder besser anzukommen.“

Max Dichant aus Heimbach, stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender und Groko-Gegner, glaubt, dass die Angst vor Neuwahlen bei vielen SPD-Mitgliedern größer war als die Angst vor einer Großen Koalition. „Ich habe mit so einem Ergebnis gerechnet“, sagt er. „Bei vielen Veranstaltungen, die ich in den vergangenen Wochen besucht habe, war ein Stimmungswechsel spürbar.“

Vertrauen zurückgewinnen

Die SPD müsse sich jetzt inhaltlich und personell erneuern, um das Vertrauen und die Glaubwürdigkeit bei den Menschen zurückzugewinnen. „Das geht nicht von heute auf morgen, sondern wird ein langer Prozess sein. Dabei stört mich“, sagt Dichant in aller Deutlichkeit, „dass auch jetzt wieder scheinbar nur Menschen für Spitzenpositionen in unserer Partei infrage kommen, die schon seit zehn Jahren oder länger Positionen in der Parteiführung innehaben.“

Er sei davon überzeugt, ergänzt der Heimbacher, dass es auch in vielen Landtagsfraktionen „fähige und kluge SPD-Politiker“ geben würde. „Ich würde mir wünschen, dass die Parteispitze auch da einmal genau hinschaut.“ So oder so, sei die Arbeit bei der SPD im Augenblick zwar nicht vergnügungssteuerpflichtig. „Aber langweilig“, sagt Max Dichant und lacht, „wird es eben bei uns auch nicht.

(wel, kin)
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