Gemeindeprüfanstalt lobt Nideggen und macht Vorschläge

Die Finanzen der Stadt unter der Lupe : Mehr Ehrenamt bei der Spielplatzpflege

Ein vierköpfiges Prüfteam der Gemeindeprüfungsanstalt (gpa) haben von Februar bis November 2018 die Stadt Nideggen unter die Lupe genommen und sich die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielplätze sowie Verkehrsflächen genauer angesehen.

„In vielen Kommunen bestehen kaum mehr finanzielle Spielräume. Auch in der Stadt Nideggen gab und gibt es Probleme mit dem Haushaltsausgleich. Durch die eingeleiteten einschneidenden Konsolidierungsmaßnahmen wird aber bereits eine Verbesserung der Haushaltssituation sichtbar“, betont Heinrich Böckelühr, der Präsident der gpa. Wie die gpa verdeutlichte, sind die Schulden der Stärkungspaktkommune seit 2010 gesunken. Dennoch habe die Stadt noch immer eine überdurchschnittlich hohe Verschuldung und sollte den Konsolidierungsweg konsequent fortsetzen. Die Prüfer bescheinigen der Stadt, im Gebührenbereich die finanzwirtschaftlichen Optimierungsmöglichkeiten weitgehend realisiert zu haben.

„Beim Angebot von Sporthallen schöpft Nideggen mit den kostenorientierten Nutzungsgebühren die Ertragsmöglichkeiten hinsichtlich des Vereinssports aus. Sie dient hiermit anderen Kommunen als gutes Beispiel“, lobt gpa-Prüfer Stefan Görgen. „Für die aktuell am Spielbetrieb teilnehmenden Mannschaften würden hingegen rechnerisch die Hälfte der vorhandenen Flächen ausreichen. Durch die Übertragung der Unterhaltungsverpflichtung an die Sportvereine fallen allerdings lediglich geringe Belastungen für den Haushalt an. Weit über 75 Prozent der Vergleichskommunen müssen mehr Finanzmittel für die Unterhaltung der Sportplätze aufbringen. Der Stadt Nideggen kann im Sportbereich daher eine sehr wirtschaftliche Vorgehensweise bescheinigt werden.“

Die gpa empfiehlt der Stadt allerdings, die Leistungen des Bauhofes im Bereich der Spiel- und Bolzplätze auf Einsparpotenziale zu untersuchen. Eine Möglichkeit könnte ehrenamtliches Engagement von Elterninitiativen oder Dorfgemeinschaften bei der Pflege der Spiel- und Bolzplätze darstellen.

Zu den Verkehrsflächen erläutert Projektleiter Stefan Loepke: „Beim Straßenvermögenmussten wir einen deutlichen Werteverzehr feststellen. Die Stadt Nideggen sollte die Reinvestitionsquote kurz- bis mittelfristig erhöhen. Zudem sollte eine Straßendatenbank aufgebaut und regelmäßige Inventuren durchgeführt werden.“ Das bedeutet, dass die Stadt in ihre Straßen investieren sollte.

Bürgermeister Marco Schmunkamp erklärt zu den Ergebnissen und Empfehlungen der überörtlichen Prüfung: „Wir haben ein positives Ergebnis entgegengenommen, worauf wir stolz sein dürfen. Doch wenn bedacht wird, dass dieses positive Resultat nicht nur durch die Arbeit aus Politik und Verwaltung in den letzten Jahren entstanden ist, sondern erst durch eine enorme Belastung der Einwohner und des Ehrenamtes zu realisieren war, rückt es das Positive in das richtige Licht. Ich habe den Einwohnern zu danken, dass sie trotz aller Belastungen nicht all ihre Ehrenämter niedergelegt haben, sondern weiter gemeinsam an einem lebenswerten Nideggen mitarbeiten. Nur dadurch ist solch ein Ergebnis zu erzielen. Die Empfehlungen werden wir nun in unseren Ausschüssen auf Umsetzbarkeit diskutieren und im Sinne unserer Stadt entscheiden.“

www.gpa.nrw.de

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