Niederzier: Eine weitere Million fließt ins Weiherhof-Quartier

Niederzier : Eine weitere Million fließt ins Weiherhof-Quartier

Die Entwicklung rund um das Weiherhof-Quartier an der Schnittstelle zwischen Oberzier und Niederzier kommt schneller voran, als gedacht. Die Gemeinde wird daher 2018 rund eine Million Euro zusätzlich allein in diesem Bereich investieren. Das ist ein Grund, warum Bürgermeister Hermann Heuser (SPD) und Kämmerer Jürgen Zantis nun einen Nachtragshaushalt vorlegen mussten.

Darin sind 250.000 Euro für den Weiherhofpark enthalten, der das neue Wohngebiet mit der „Neuen Mitte“ verbinden wird. Für den verkehrsberuhigten Ausbau und den Bau eines Parkplatzes an der Schulstraße sind 410.000 Euro vorgesehen, für die Errichtung einer neuen Omnibushaltestelle an der Gesamtschule inklusive Wartehallen 230.000 Euro. Und neue Parkplätze für die Gesamtschule und die neue Kita „Am Weiherhof“ schlagen mit 100.000 Euro zu Buche. Finanziert werden die zusätzlichen Investitionen, zu denen auch der geplante Bau eines weiteren Kindergartens „Am Weiherhof“ und ein Anbau für die Offenen Ganztagsgrundschule in Niederzier gehören, zum Teil mit höheren Steuereinnahmen, die der guten Konjunktur geschuldet sind.

Weil die Gemeinde Niederzier aber mal wieder aufgrund ihrer hohen Steuerkraft weniger Schlüsselzuweisungen vom Land erhält und auch Mehrkosten für die Unterbringung abgelehnter Asylbewerber nicht erstattet bekommt, wird sich der ursprünglich im Doppelhaushalt 17/18 für das laufende Jahr kalkulierte Überschuss von 750.000 Euro auf nunmehr 311.000 Euro verringern.

Das aber kann die Gemeindekasse verschmerzen, wie ein Blick in die mit über 60 Millionen Euro üppig gefüllten Rücklagen zeigt. Und darin ist der Überschuss aus dem Jahr 2017 (fünf bis sechs Millionen Euro) noch nicht enthalten. Die Gemeinde profitiert davon, dass das Bundesverfassungsgericht 2017 die Brennelementesteuer gekippt hat und Tagebaubetreiber RWE daher eine höhere Gewerbesteuer zahlen musste. Allerdings führt das im Umkehrschluss dazu, dass Niederzier 2019 überhaupt keine Schlüsselzuweisungen mehr vom Land bekommt, aber deutlich höhere (Kreis-)Umlagen zahlen muss, so dass der Haushalt 2019 mit einem Minus von derzeit 4,4 Millionen Euro schließen wird.

(ja)
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