Düren: Dürener SPD-Fraktion gegen große Koalition

Düren: Dürener SPD-Fraktion gegen große Koalition

Die Dürener SPD-Fraktion hat sich gegen eine große Koalition auf Bundesebene ausgesprochen. Dieses Votum „soll unser Abgeordneter Dietmar Nietan mit auf den Weg nehmen“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulf Opländer im „DN“-Interview. Nietan nimmt am Freitag auf dem Parteikonvent in Berlin teil, wo über das Für und Wider einer Koalition mit der CDU gesprochen werden soll.

Herr Opländer, warum ist die Dürener SPD-Fraktion gegen eine große Koalition?

Ulf Opländer: Zum einen, weil wir glauben, dass Deutschland eine starke Opposition braucht. Das wäre mit einer großen Koalition nicht zu erreichen. Zum anderen haben wir von 2005 bis 2009 schlechte Erfahrungen in einer großen Koalition mit der CDU gemacht. Danach hatten wir das schlechteste Wahlergebnis nach dem Krieg. Dazu kommt: Dafür heben wir nicht gekämpft, die Basis will nicht mit der CDU zusammenarbeiten, viele drohen schon mit Parteiaustritten, falls es so käme.

Wenn keine große Koalition: Was dann?

Opländer: Rot-rot-grün ist bei uns ebenso wenig gewollt. Jetzt mit den Linken zusammen z arbeiten wäre der Bruch eines Wahlversprechens und insofern nicht zu vermitteln. Es wäre auch politisch sehr problematisch, vor allem im Hinblick auf eine gemeinsame Europa- und Sicherheitspolitik.

Was bleibt dann noch: Schwarz-Grün, Neuwahlen?

Opländer: Der Ball liegt bei Frau Merkel. Natürlich wäre eine Koalition mit den Grünen denkbar. Sie muss die Gespräche führen. Neuwahlen halte ich für nicht zielführend, weil es nicht zu vermitteln wäre, wenn es kein Bündnis geben würde. Die Menschen erwarten, dass sich demokratische Parteien einigen können.

Irgend etwas muss am Ende passieren.

Opländer: Je nachdem, wie hoch der Druck wird, kann es sein, dass die in der Basis vorherrschende Ablehnung gegen eine große Koalition wieder aufgeweicht wird. Die Bevölkerung favorisiert dieses Modell ganz offensichtlich, und die Medien werden durch entsprechende Berichterstattung ihr Übriges tun und unsere Verantwortung einfordern. Aber wenn es dazu kommen muss, dann nur gegen einen hohen Preis, den die CDU zahlt. Wir lassen uns nicht instrumentalisieren und werden nicht zum einfachen Mehrheitsbeschaffer. (inla) Angemerkt

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