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Bushaltestellen: Die Barrierefreiheit als große Baustelle

Bushaltestellen : Die Barrierefreiheit als große Baustelle

Viele Bushaltestellen im Kreis Düren müssen bis zum Jahr 2022 umgestaltet werden. Für die Kommunen ist das ein Kraftakt.

Die Formulierung lässt keine Frage offen: Bis zum 1. Januar 2022 ist zur Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs „eine vollständige Barrierefreiheit“ zu erreichen. Das ist kein Wunsch von Lobbyverbänden, sondern ein rechtskräftiger Bestandteil des Personenbeförderungsgesetzes seit dem Jahr 2013.

Das bezieht sich insbesondere auf Haltestellen, die so ausgebaut werden müssen, dass Menschen mit motorischen oder sensorischen Einschränkungen problemlos in Busse einsteigen können. 775 Haltepunkte existieren im Kreis Düren – also 1550 auf beiden Straßenseiten. Bei weitem noch nicht alle erfüllen die geforderten Standards. Darüber informierte der Mobilitätsbeauftragte des Kreises, Bernd Böhnke, die Mitglieder im Ausschuss für Kreis- und Kommunalentwicklung. Fazit: Da kommt ein Kraftakt auf viele Städte und Gemeinden im Kreis Düren zu.

Bernd Böhnke ist Mobilitätsbeauftragter des Kreises Düren. Foto: Volker Uerlings

Obwohl die vom Aachener Verkehrsverbund in Auftrag gegebene Erfassung aller Haltestellen in einem Kataster und deren Bewertung fertiggestellt sind, liegen noch keine konkreten Zahlen auf dem Tisch. „Nur wenige der rund 775 Haltestellen im Kreis“ erfüllen „den notwendigen Ausbaustandard“, heißt es in der Vorlage der Kreisverwaltung. Nach Informationen unserer Zeitung sind etwa 20 Prozent so bewertet, dass sie mit der höchsten Priorität barrierefrei ausgebaut werden müssten.

Das umfasst nach Aussagen von Bernd Böhnke im Wesentlichen ein Bordsteinniveau von 16 Zentimetern Höhe, um den leichten Einstieg in die Busse zu ermöglichen, außerdem „Riffelplatten“ im Gehweg zur Orientierung für blinde Menschen sowie Fahrpläne in großer Schrift am Haltepunkt und gegebenenfalls Ansagen in Bussen selbst. Auf den Kreis Düren umgerechnet entsprächen 20 Prozent 155 von 775 Haltestellen.

Zuständig für den barrierefreien Ausbau der ÖPNV-Haltestellen sind mehrheitlich die Kommunen, daneben der Kreis Düren und der Landesbetrieb Straßen.NRW als sogenannte „Straßenbaulastträger“. Je nach Einstufung kommen auf alle Träger ziemlich hohe Kosten zu. Der Aachener Verkehrsverbund hat das für die Eifelkommune Roetgen einmal beispielhaft aufgelistet. Hier summiert sich der Aufwand auf gut 1,3 Millionen Euro, auch wenn die Maßnahmen über bestimmte Programme zum Beispiel des Landes bezuschusst werden können, also nicht die gesamte Summe durchschlägt. Die Städte und Gemeinden zwischen Heimbach und Linnich sind über das, was da auf sie zukommt, grundsätzlich informiert worden.

Einige haben die gesetzlichen Vorgaben ab 2022 auch schon berücksichtigt, wenn sie in jüngerer Vergangenheit Straßen ausgebaut haben: Die Bismarckstraße vor dem Theodor-Heuss-Park und der Jobcom in Düren sind Beispiele. Aber das gilt längst nicht für alle.

„Die Zeit läuft langsam weg“

Vor diesem Hintergrund mahnt der Mobilitätsbeauftragte zur Eile: „Die Zeit läuft langsam weg.“ Auch der stellvertretende Dezernent im Kreishaus, Walter Weinberger, schlug im Ausschuss für Kreisentwicklung in diese Kerbe: „Bei den Kommunen muss die Einsicht reifen, dass man sich um dieses Thema kümmert.“

Das Personenbeförderungsgesetz lässt bestimmte Ausnahmen von der Frist 1. Januar 2022 zu: Wenn sie in einem Nahverkehrsplan (NVP) konkret benannt und begründet werden. Der NVP für den Kreis Düren und die Jahre 2016 bis 2020 wurde vor drei Jahren beschlossen. Nach einer Abstimmung mit den Kommunen will der Kreis die barrierefreien Ausbauten festlegen, die mit Priorität erfolgen sollen – und die Ausnahmetatbestände in einem Nachtrag zum Nahverkehrsplan dokumentieren.