Titz: Bürgermeister fahren zum Protest nach Berlin

Titz: Bürgermeister fahren zum Protest nach Berlin

Jürgen Frantzen war schon in Berlin. Natürlich. Mehrfach. Etwa an Pfingsten 2004, als seine Alemannia im DFB-Pokalfinale Werder Bremen unterlag. Oder knappe zweieinhalb Jahre später, an einem kalten Novemberabend 2006, als die Schwarz-Gelben als damaliger Bundesligist Hertha BSC 1:2 unterlagen.

Der gebürtige Aachener, der sich über Jahre in der Fanszene und später als deren Vertreter im Aufsichtsrat der Alemannia GmbH engagierte, erinnert sich gut. Auch an seine Gefühlslage. Betrübt trat er den Heimweg an.

Am kommenden Dienstag fährt Jürgen Frantzen wieder einmal nach Berlin. Diesmal sozusagen in offizieller Mission - mit dem Ziel Bundeskanzleramt statt Olympiastadion. Denn aus dem noch immer fußballverrückten Finanzexperten bei der Gemeindeprüfungsanstalt ist inzwischen ein Bürgermeister geworden.

Seit der vergangenen Kommunalwahl ist der 47-Jährige der erste von rund 8500 Titzer Bürgern im Kreis Düren. Und die Gefühlslage vor der Reise? „Die Lage war noch nie so ernst wie heute. Es muss etwas passieren”, sagt Frantzen. Damit könnte er zwar seinen Lieblingsclub meinen, der Christdemokrat spricht aber über die Finanzlage der Städte und Gemeinden.

„Schmählich im Stich gelassen”

Und den Unmut über die eklatante Finanznot gibt es sogar schriftlich: Ob Oberbürgermeister, Bürgermeister, Landräte oder Städteregionsrat - 51 Verwaltungsspitzen aus den Kreisen Düren, Euskirchen und Heinsberg sowie der Städteregion Aachen hatten Anfang Juni eine entsprechende Resolution unterzeichnet. Tenor: So geht es nicht weiter. Die Kommunen fühlen sich von Land und Bund „schmählich im Stich gelassen” und werfen ihnen „mangelnde Solidarität” vor. Die finanzielle Ausstattung der Kommunen muss verbessert werden. Dringend.

30 Jahre alter Doppeldecker

Und damit das Schreiben nicht unter zahllosen Postsendungen im Hause von Angela Merkel untergeht, machen sich zumindest einige der Verwaltungschefs auf den Weg nach Berlin, um es Kanzleramtsminister Ronald Pofalla zu übergeben. Die Kanzlerin, es ist Sommerpause, ist unabkömmlich. Und deswegen auch zahlreiche Bürgermeister. So dass sich am Dienstag um Mitternacht statt der ursprünglich geplanten 50 nur noch sechs Bürgermeister, der Dürener Landrat und der Städteregionsrat in einem über 30 Jahre alten alten Doppeldeckerbus der Dürener Kreisbahn namens Mäxchen auf die Reise machen und mit Tempo 75 der Hauptstadt entgegenrumpeln - als äußeres Zeichen für die klammen Kassen der Kommunen.

„Es wird ein langer Tag”, meint Frantzen, der mit an Bord sein wird, die Resolution für ein starkes Signal und die Aktion keineswegs für Aktionismus hält. „Wir brauchen die Öffentlichkeit, um auf unsere Situation aufmerksam zu machen. Und vielleicht werden dadurch auch einige Finanzexperten und -politiker in Düsseldorf und Berlin endlich wach”, sagt Frantzen. Denn: „Wir können über Laternen, die wir nachts ausschalten, die Defizite nicht mehr schultern. Die Zeiten sind längst vorbei.” Vielmehr drohen inzwischen landesweit in einigen Städten die Lampen gänzlich auszugehen.

So weit ist es in Titz zwar noch nicht. Die Gemeinde kommt auch in diesem Jahr - und auch in näherer Zukunft - noch ohne Haushaltssicherungskonzept aus. „Uns geht es in Titz nicht gut, zwar besser als vielen anderen Kommunen der Region. Aber wir sind auch nur die Einäugigen unter den Blinden”, meint der Rathaus-Chef und legt einige Tabellen und Grafiken auf den Tisch. Die Zeichen der Zeit lassen sich auch in Titz an Zahlen messen: Der Haushalt von 14,7 Millionen Euro weist ein Defizit von 1,42 Millionen aus; sinkende Schlüsselzuweisungen, wegbrechende Gewerbesteuereinnahmen, explodierende Sozialkosten, steigende Kreisumlage, Verringerung des Eigenkapitals. Das ist Titz. Doch so sieht die finanzielle Wirklichkeit auch anderswo aus - ob in Erkelenz oder Monschau, in Aachen oder Düren.

Dabei liegt der Fehler hauptsächlich im System - nicht nur nach Ansicht Frantzens: „Die Einnahmen über die Gewerbesteuer sind sehr konjunkturabhängig, somit schwankend und daher in der Höhe nicht verlässlich. Unsere Ausgaben bei den Sozialhilfelasten sind dagegen extrem demografieabhängig und im Ergebnis daher permanent steigend. In einnahmeschwachen Zeiten wie jetzt nach der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise kollabieren deshalb die kommunalen Finanzsysteme. Dieses System muss geändert werden.” Die Forderungen: „Wir brauchen verlässlichere Einnahmen. Und die Soziallasten wie Kosten der Unterkunft oder Hilfe zur Pflege müssen gerechter auf alle staatlichen Ebenen verteilt werden.”

Bloß nicht tatenlos warten

Frantzen schiebt gleich hinterher: „Die Schuldenbremse im Grundgesetz ist richtig, damit nicht auf Dauer nachfolgende Generationen belastet werden. Nur: Wie will der Bund jährlich zehn Milliarden Euro sparen, wie sollen parallel die Landeshaushalte saniert und im Ergebnis dann noch die Kommunen entlastet werden? Daher stellt sich ganz grundsätzlich die Frage, was die öffentliche Hand insgesamt noch an Leistungen vorhalten kann und soll.” Bund. Land. Kommune. Für Letztere hat er eine Antwort. „Ja, wir müssen eine Gemeindefinanzreform einfordern. Aber: Wir dürfen nicht tatenlos darauf warten und unseren Haushalt über diese Warterei zugrundegehen lassen.” Selbsthilfe ist angesagt, eigene Sparpotenziale nutzen, sagt Frantzen: „Und dabei müssen wir auch an so manche Standards rangehen, an die wir uns gewöhnt haben.”

Harte Zeiten

Harte Zeiten. Doch Frantzen ist optimistisch, dass er und seine Mitstreiter in Berlin Gehör finden. „Wenn Banken als systemrelevant gelten und gerettet werden, muss es erst recht Hilfe für die Kommunen geben. Sie sind die Keimzelle der Demokratie”, sagt er. In der Nach zu Mittwoch wird der Titzer Bürgermeister zurück sein aus Berlin. Nicht per Bus, sondern mit dem ICE. Der soll fahrplanmäßig um 0.07 Uhr in Düren einlaufen. Betrübt wie bei seinen Alemannia-Touren wird er aber bestimmt nicht sein, denn am Donnerstag geht es in den Urlaub.

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