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Doch kein „Rurkreis Düren-Jülich”?: Bürgerbegehren gegen neuen Kreisnamen nimmt nächste Hürde

Doch kein „Rurkreis Düren-Jülich”? : Bürgerbegehren gegen neuen Kreisnamen nimmt nächste Hürde

Das Bürgerbegehren gegen die Umbenennung des Kreises Düren hat nach Prüfung durch die Verwaltung das erforderliche Quorum erreicht.

Wie der Kreis Düren am Dienstagnachmittag bekanntgab, wurden 9785 Unterschriften für das Bürgerbegehren geprüft, insgesamt sind 8593 zulässig. Damit wurde das erforderliche Quorum erreicht.

Von einer Prüfung der darüber hinausgehenden eingereichten Unterschriften wird daher abgesehen. Neben den Initiatoren des Bürgerbegehrens wurden auch die Fraktionen des Kreistages vorab über das Ergebnis informiert, heißt es in einer Pressemitteilung des Kreises weiter.

Beginnend mit einem interfraktionellen Gespräch Anfang Mai, sollen die politischen Beratungen zum weiteren Vorgehen aufgenommen werden. Aufgrund des aktuellen Sachstandes im laufenden Verfahren ist das Ministerium aktiv geworden und hat aufgrund des engen terminlichen Zeitrahmens die Genehmigung zur Umbenennung zunächst ausgesetzt, bis durch den Kreistag oder einen eventuellen Bürgerentscheid eine abschließende Entscheidung in der Sache getroffen wurde.

Die nötige Sitzung des Kreistages, in der dieser die abschließende Zulässigkeit des Bürgerbegehrens feststellt und eine Entscheidung darüber trifft, ob er dem Bürgerbegehren entspricht oder ein Bürgerentscheid in der Sache durchgeführt wird, soll voraussichtlich für Mitte Mai terminiert werden.

Diese Terminwahl bedeutet aber auch: Entscheidet sich der Kreistag zu einem Bürgerentscheid, so kann dieser nicht mehr parallel zur Landtagswahl durchgeführt werden. Damit müsste eine erneute Abstimmung organisiert werden, welche wiederum hohe Zusatzkosten für den Kreis Düren bedeuten würde.

(red)