Düren: B 56n: Nietan und Krischer sagen Hilfe zu

Düren: B 56n: Nietan und Krischer sagen Hilfe zu

Die Reaktion folgte postwendend: Am Dienstag hatte CDU-Mittelstandschef Rolf Delhougne gefordert, dass sich die drei Dürener Bundestagsabgeordneten nach dem Planungsstopp durch das Oberverwaltungsgericht gemeinsam für den Bau der Umgehungsstraße B 56n einsetzen sollen, da es ansonsten noch viele Jahre dauern könne, bis die Umgehungsstraße tatsächlich realisiert werde.

Zwei von ihnen reagierten umgehend.

„Herr Delhougne schätzt es richtig ein, dass der Ball in Sachen B 56n in Berlin liegt”, sagt Grünen-MdB Oliver Krischer, der seine Hilfe zusagte. Ebenso wie SPD-MdB Dietmar Nietan, der zudem gleich einen Schlachtplan entworfen hat, wie man gemeinsam weiter vorgehen könne.

Das Problem: Weil der Bund das Geld für den Bau der Umgehungsstraße bisher nicht bereitgestellt hat, konnte das Gericht keine Dringlichkeit erkennen und hat verfügt, dass die Klage gegen den Bau der Straße eine aufschiebende Wirkung hat, also erst gebaut werden kann, wenn der Prozess abgeschlossen ist.

Umgekehrt stellt der Bund Geld erst dann bereit, wenn Planungssicherheit besteht. Nietan: „Das ist ein Teufelskreislauf.” Aus dem will er ausbrechen. Sein Vorschlag: Wenn im Herbst die sogenannten „Bauprogramm Vorgespräche” zwischen dem Bund und den Ländern starten, müssten beide Seiten so gebrieft sein, „dass die B 56n zu den Straßenbauprojekten gehören muss, mit deren Bau umgehend begonnen werden soll” - spätestens 2013.

Während er und Oliver Krischer sich bei der rot-grünen Landesregierung dafür einsetzen würden, solle CDU-MdB Thomas Rachel beim Bund für das Projekt werben. Sollte man erfolgreich sein, müsste man dem Oberverwaltungsgericht deutlich machen, dass die angemahnte Dringlichkeit dann gegeben wäre, um ein beschleunigtes Verfahren zu erreichen.

Harsch reagieren die beiden Bundestagsabgeordneten allerdings auf einen ganz anderen Punkt. Sie machen insbesondere Bürgermeister Paul Larue für die verfahrene Situation verantwortlich.

Krischer beschwert sich zum Beispiel darüber, dass Larue eine koordinierte Vorgehensweise in der Vergangenheit verhindert habe. „Nachdem das Kind in den Brunnen gefallen ist, suchen Sie jetzt anscheinend woanders den Schuldigen”, hat Krischer dem Bürgermeister noch am 20. August geschrieben.

„Ich habe mehrfach angeboten, meine Möglichkeiten zu nutzen. Aber wenn man nicht mal im Ansatz weiß, wo und wie andere - vor allem der Bürgermeister - schon arbeiten, ist das schwierig, ärgert sich Krischer.

„Larue wollte keine konzertierte Aktion. Das ist Dilettantismus pur, was da gemacht wird”, ereifert sich auch Dietmar Nietan, der wie Krischer ein weitere Frage aufwirft: „Wenn ein Bürger dieser Stadt gegen diese Straße klagt, muss man mit dem reden. Ich befürchte, dass das nicht geschehen ist.”

„Wenn ein runder Tisch bei der Realisierung der B 56n helfen kann, lade ich gerne dazu ein”, reagierte am Mittwoch Bürgermeister Paul Larue, der die Schelte nicht ganz nachvollziehen kann. „Ende Juni bin ich noch mit dem Technischen Beigeordneten im Verkehrsministerium in Düsseldorf gewesen. Für Ende August planen wir einen weiteren Termin gemeinsam mit dem Ministerium und dem Landesstraßenbaubetrieb.”

Ein runder Tisch würde aus Larues Sicht dann Sinn machen, „wenn es substanziell auch etwas Neues gibt”.