Aachen: „Tatort“ Holzgraben: Polizei beendet Protest gegen AfD

Aachen : „Tatort“ Holzgraben: Polizei beendet Protest gegen AfD

Dass die Polizei an einem Tatort erscheint, ist nicht ungewöhnlich. Der Holzgraben war am Samstag in doppelter Hinsicht ein Tatort.

Als solchen betrachteten fünf Aktivisten der antifaschistischen Gruppe „en détail“ den dortigen Wahlkampfstand der AfD. Um ihn als „Tatort Rassismus“ zu markieren, hatten sie sich mit Maleranzügen so ausstaffiert wie Spurensicherer aus der gleichnamigen Krimireihe im Fernsehen. Sie zeichneten zudem mit Sprühkreide eine menschliche Silhouette auf den Boden und forderten Passanten auf, „den Tatort nicht zu betreten“. Auf einem Transparent war zudem der Satz „make racists afraid again“ zu lesen, zu Deutsch „mache Rassisten wieder Angst“.

„Wir wollten aufzeigen, dass die AfD keine demokratische Partei wie jede andere ist“, erklärt Pascal Thorben als Sprecher der Gruppe gegenüber den „Nachrichten“ das Ziel der Protestaktion. Sie vertrete rechtsextreme Positionen und wolle Verschwörungstheorien hoffähig machen. Aus Sicht der Antifa-Gruppe rücke die AfD den politischen Diskurs nach rechts.

Der Protest dagegen war allerdings schnell beendet. Nach kurzer Zeit erschienen Polizisten, die die Aktivisten beiseite nahmen, ihre Personalien notierten, Transparent und Megaphon beschlagnahmten und ihnen Platzverweise erteilten. Vom Tatort fernhalten sollten sie sich auch am kommenden Samstag, berichtet Thorben, „angeblich soll damit ‚weiteren Straftaten‘ vorgebeugt werden“.

Was ihnen genau vorgeworfen werde, habe die Polizei nicht mitgeteilt. Der Stand der AfD sei angemeldet und von der Stadt Aachen genehmigt worden, erklärt Andreas Müller von der Pressestelle der Aachener Polizei. „Insoweit bedeute die ungehinderte Information der Bevölkerung die Wahrnehmung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung.“ Das aber hätten die Aktivisten mit ihrer Protestaktion „teilweise gestört bis unmöglich gemacht“.

Antifa-Sprecher Thorben hält dagegen, dass die Gruppe zwei Meter vom AfD-Stand entfernt gewesen sei und den Zugang nicht behindert habe. Man hätte bloß um das etwa 3,5 Meter lange Transparent herumgehen müssen. Passanten hätten sich zudem solidarisch gezeigt und „das Handeln der Beamten hinterfragt“.

Einem Außenstehenden sei erläutert worden, dass mit dem Einschreiten die Ausübung des Grundrechts sichergestellt werde, berichtet Polizeisprecher Müller. Keine „eigenen Feststellungen“ hätten die Beamten zur Behauptung der Antifa-Gruppe, ein dunkelhäutiger Aktivist sei aus Richtung des AfD-Stands als „Neger“ beschimpft worden.

(wb)
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