Aachen: Stinker sollen raus aus der Umweltzone

Aachen : Stinker sollen raus aus der Umweltzone

Der Umwelt- und Naturschutzverband BUND wirft der Stadt Aachen vor, vorsätzlich gegen die Auflagen der Umweltzone zu verstoßen. In einem offenen Brief hat BUND-Landesvorsitzender Holger Sticht jetzt Landesumweltminister Johannes Remmel aufgefordert, nicht rechtmäßig erteilte Ausnahmegenehmigungen für Busse mit gelber Plakette umgehend zurückzunehmen.

Die Vorwürfe sind nicht neu, sie werden nun aber erstmals nach Düsseldorf getragen. Seit Einführung der Umweltzone im Februar bemängeln Umweltverbände, dass die Stadt nach wie vor zu viele Dieselbusse ohne Partikelfilter im Linienverkehr einsetzt und damit gegen die Auflagen der Umweltzone verstoße. Insgesamt gibt es derzeit 81 Ausnahmegenehmigungen für Busse mit gelber Plakette, davon 44 für die Aseag, die anderen für Subunternehmer.

Verbesserung nicht gewollt?

Für solche Ausnahmen gelten klare Vorgaben. So dürften diese Busse eigentlich nur zu Spitzenzeiten, etwa im Schülerverkehr, bei Großveranstaltungen oder bei Fahrzeugausfällen eingesetzt werden. Während die Stadt Aachen und auch die Bezirksvertretung als Aufsichtsbehörde der Ansicht sind, dass bislang alles mit rechten Dingen zugeht, geht der BUND von einer „Vielzahl an Verstößen“ aus. Vertreter der Umweltverbände können inzwischen etliche Fotos vorlegen, auf denen Busse mit gelben Plaketten in der Umweltzone unterwegs sind — und zwar zu allen Tages- und Nachtzeiten.

Der BUND führt dies darauf zurück, dass die Aseag-Flotte immer noch zu einem Fünftel aus Fahrzeugen besteht, die die Anforderungen an eine grüne Umweltzone nicht erfüllen. Dabei hat die Stadt bereits im ersten Luftreinhalteplan die Zielvorgabe genannt, bis zum Jahr 2014 alle Busse mit moderner Filtertechnik auszustatten.

Bis heute sind hingegen alte Stinker weder mit Partikelfiltern noch mit SCR-Filtern ausgestattet worden, die auch den giftigen Stickoxidausstoß reduzieren, bemängelt der BUND und schlussfolgert: „Die Stadt Aachen hat in der Vergangenheit immer wieder betont, dass die Umweltzone keine relevanten Verbesserungen bei der Luftreinhaltung bringt. Eine solche Praxis lässt die Vermutung zu, dass dies auch gar nicht gewollt ist.“

Derweil betonen die Aseag-Verantwortlichen, dass die Beschaffung moderner Euro-6-Busse Vorrang vor der Nachrüstung alter Fahrzeuge habe. Eine Umrüstung würde das Geld verschlingen, das für Neuanschaffungen benötigt würde. In einer Vorlage für den Mobilitätsausschuss am nächsten Donnerstag hat die Stadt dargelegt, dass bis Ende 2018 insgesamt 15 Batteriegelenkbusse eingesetzt werden sollen.

Daneben will die Aseag weitere 14 Euro-6-Dieselfahrzeuge im laufenden Jahr und 2017 nochmals neun Euro-6-Diesel-Busse anschaffen. Auch die Subunternehmer rüsten nach und nach um, demnach könnten bis 2018 alle Busse mit grüner Plakette unterwegs sein.

Dem BUND ist das zu spät. Sticht hat Umweltminister Remmel daher aufgefordert, wegen der Busse mit gelber Plakette nunmehr Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen die Verursacher einzuleiten. Sollten alte Busse für den Linienbetrieb benötigt werden, müssten sie kurzfristig mit moderner Filtertechnik ausgerüstet werden.

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