Städteregion: Städteregion soll für Rheinland-Pfalz Vorbild werden

Städteregion : Städteregion soll für Rheinland-Pfalz Vorbild werden

Vier Jahre ist die Städteregion Aachen alt — und nun soll sie womöglich zum Vorbild werden: Politiker aus Rheinland-Pfalz besuchten die Städteregion, um sich vor Ort Eindrücke von der täglichen Arbeit zu verschaffen. „Der Besuch hat gezeigt, dass es ein inhaltliches Interesse an unserem Weg gibt“, sagte Städteregionsrat Helmut Etschenberg (CDU).

Etschenberg war wie Martin Peters, SPD-Fraktionsvorsitzender im Städteregionstag, und der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling Teil der Gesprächsrunde. Hannover und Saarbrücken, wo es ähnliche Modelle wie in Aachen gibt, haben die Rheinland-Pfälzer bereits besucht. „Aachen ist aufgrund der Größe aber das naheliegendste Modell“, sagte Hendrik Hering, Fraktionsvorsitzender der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag.

In Aachen ist die Umgestaltung zur Städteregion damals nicht vom Land vorgegeben, sondern von kommunaler Seite entwickelt worden. „Solche Prozesse wünschen wir uns auch“, sagte Hering. Eine Reform wird es in Rheinland-Pfalz jedoch nicht in den kommenden Tagen geben: Entschieden werde vielmehr erst nach der Landtagswahl im Jahr 2016, sagte Hendrik Hering.

Rheinland-Pfalz hat viel weniger Einwohner als Nordrhein-Westfalen, hat aber eine viel größere Zahl an Kommunen. Auch kommunalrechtlich sind beide Länder unterschiedlich aufgestellt. Das Modell Städteregion sei aber für beide interessant, da sind sich die Beteiligten einig. Ziel ist auch in Rheinland-Pfalz, dass an einem Strang gezogen wird — und Verwaltungskosten gesenkt werden. Ein und derselbe Vorgang dürfe nicht an mehreren Schreibtischen bearbeitet werden, Verwaltungsarbeit müsse effizienter und kostengünstiger werden, sagte Michael Reitzel, Vorsitzender der sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland-Pfalz.

Tipps aus Aachen bekamen die Besucher ebenfalls mit auf den Weg: Aus leidvoller Erfahrung gab Martin Peters den Hinweis, dass in einem Gesetz zur Bildung eines Kommunalverbandes wie der Städteregion klar geregelt werden müsse, wie Kompetenzen verteilt sind, damit es nicht zu einem Gerangel um Zuständigkeiten kommen kann wie damals in Aachen.

Zudem schlug Etschenberg vor, dass man eine Prämie ausloben könnte, um den Weg der kommunalen Umstrukturierung durch finanzielle Anreize schmackhaft zu machen. „In Rheinland-Pfalz wird nun häufig über Aachen geredet werden“, sagte Hering.

Einseitig war der Besuch aber dennoch keineswegs, auch die Aachener hätten neue Impulse aufnehmen können: „Die Städteregion soll schließlich nicht stehenbleiben“,sagte Kämmerling.

(luk)
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