Aachen: Recyclinghof und Theater: Kritik an städtischer Korruptionsbekämpfung

Aachen : Recyclinghof und Theater: Kritik an städtischer Korruptionsbekämpfung

Alte Elektronikgeräte, die auf dem Recyclinghof in Eilendorf verschwinden und hochwertige Mikrofone, die am Stadttheater durch minderwertige Exemplare ausgetauscht wurden: Zehn Mitarbeiter der Stadt haben in den vergangenen Wochen ihre Stelle verloren, weil ihnen vorgeworfen wird, illegaler Weise Handel mit Eigentum der Stadt betrieben zu haben.

Die Fraktion der Piraten im Stadtrat hat das nun zum Anlass genommen, ihrer Forderung zum Beitritt in den Verein „Transparency International“ Nachdruck zu verleihen.

„Die aktuellen Fälle zeigen, wie wichtig eine dauerhafte Bekämpfung von Korruption ist“, schreibt Rahu Ehanantharajah, Fraktionsgeschäftsführer der Piratenfraktion, in einer Pressemitteilung. Bei 5000 städtischen Mitarbeitern müsse man realistischerweise davon ausgehen, dass auch einige schwarze Schafe dabei seien. Die Fälle am Recyclinghof und am Theater seien nach Ansicht der Piraten „nur die Spitze des Eisbergs“. Ehanantharajah schreibt weiter:

„Wir können uns nicht leisten, das Thema auf einen bequemen Zeitpunkt zu verschleppen.“ Auch Ratsherr Marc Teuku sieht akuten Handlungsbedarf. „Die Piraten erwarten, dass bei den anderen Parteienund der Verwaltung der Groschen fällt“, heißt es in der Pressemitteilung. Vor wenigen Wochen hatten die Fraktionen der CDU, der SPD, der Grünen und der FDP eine Diskussion um den Beitritt bei „Transparency International“ in einer gemeinsamen Stellungnahme als „unerheblich“ bezeichnet.

Die Verwaltung hat nach dem Bekanntwerden des illegalen Handels auf dem Recyclinghof erklärt, dass man an den Präventionsmechanismen weiter arbeiten werde. Dennoch sei das Vertrauen in die eigenen Mitarbeiter unabdingbar für eine gut funktionierende Verwaltung, hatte ein Vertreter des Stadtbetriebs erklärt.

(slg)