Aachen: Piraten sehen sich gut gerüstet

Aachen: Piraten sehen sich gut gerüstet

Eigentlich wollte sich die Piratenpartei in Ruhe auf die nächsten Wahlen vorbereiten. Doch nun muss alles schnell gehen.

„Eine stabile Regierung wäre uns lieber gewesen”, erklärten die Aachener Piraten Kai Baumann und Hendrik vom Lehn auf der Kreismitgliederversammlung am Samstag. Doch angesichts der guten Umfragewerte für die junge Partei freuen sie sich auf die Landtagswahl am 13. Mai. „Ungelegen kommt das für uns nicht. Und wir sind auch vorbereitet. Es war ja absehbar, dass die Regierung nicht bis zum Ende der Legislaturperiode durchhält.”

Da der Partei in relativ kurzer Zeit viele neue Mitglieder beitraten, wollten sie am Samstag über die Arbeit in der Partei informieren. Derzeit gibt es knapp 160 Piraten in der Städteregion. Wer sich engagiert und zu einem Thema arbeiten will, könne dies bei den Piraten zunächst sehr frei tun. Sollte es noch keinen passenden Arbeitskreis geben, könne man auch einfach selber einen gründen, sagt Baumann. Man schaue zunächst, was dabei rauskommt und entscheide dann, ob das Parteiposition wird oder nicht.

Eine Möglichkeit zur Mitarbeit bietet der Arbeitskreis „Kommunalpolitik”. Darin befassen sich derzeit acht bis zehn Piraten mit der Politik im Rathaus. In der Lokalpolitik müsse man sich mit Themen auseinandersetzen, mit denen sich die Piraten vorher noch nicht befassten. So habe man intensiv über Avantis, die Alemannia, den Bürgerhaushalt oder die Campusbahn diskutiert. „Das sind nicht alles unbedingt unsere Themen, für die wir stehen. Aber wir wollen uns bei der Abstimmung nicht einfach enthalten, sondern uns eine Meinung bilden”, sagt Ratsherr Felix Bosseler, bislang Einzelkämpfer im Rat.

Bosseler geht davon aus, dass die Piraten bei der nächsten Kommunalwahl in Fraktionsstärke in den Stadtrat einziehen. Das würde die Arbeit erleichtern. „Das ganze Gefüge basiert auf Fraktionen. Als einzelnes Ratsmitglied ist man ein Mitglied zweiter Klasse”, sagt Bosseler. Informationen fließen zäh, in den Ausschüssen ist man nur begrenzt tätig und es sei schwierig, Themen zu setzen.

Neben der Kommunalpolitik engagieren sich die Aachener Piraten im Arbeitskreis „Überwachung”. So kann man etwa auf einer Kamera-Karte im Internet eintragen, wo eine Kamera installiert ist und welchen Bereich sie überwacht. „Damit wollen wir einen Überblick geben, wo überall überwacht werden kann”, sagt Pirat Udo Pütz. Im Arbeitskreis „Digitales Aachen” gehe es darum, wie sich neue Technologien im Alltag nutzen lassen.

Viel Arbeit wird in naher Zukunft auf den Arbeitskreis „Wahlen” zu kommen. Darin soll erarbeitet werden, wie sich die Partei strukturell und personell auf die kommenden Wahlen vorbereitet. Erstmals steht der Partei dafür auch ein größeres Budget (landesweit 100 000 Euro) zur Verfügung. Die Direktkandidaten für die Landtagswahl wählt die Piratenpartei am kommenden Freitag, 23. März, um 19 Uhr im Restaurant „Altes Torhaus”.

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